Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1917 (4)

280 Nr. 34. 1917. 
Warengattung VIII: Hausschuhe und Pantoffeln aller Art, soweit nicht unter Waren- 
gattung VI bereits genannt, 
a) für Männer in allen Größen, 
b) für Frauen in allen Größen, 
c) für Knaben und Mädchen (Größe Nr. 36—39), 
d) für Kinder (Größe Nr. 27—35), 
e) für Kinder (Größe Nr. 26 und kleinerf. 
Warengattung IX: Straßen= und Sportschuhe aus Stoffen aller Art 
a) für Männer in allen Größen, 
b) für Frauen in allen Größen, 
c) für Knaben und Mädchen (Größe Nr. 36—39), 
d) für Kinder (Größe Nr. 27—35), 
e) für Kinder (Größe Nr. 26 und kleiner). 
§6#3. 
Von der Meldepflicht ausgenommen sind: 
1. Schuhwaren, die sich im Eigentum der deutschen Militär= oder Marinebehörden 
befinden oder über die Lieferungs= oder Herstellungsverträge mit einer deutschen 
Militär= oder Marinebehörde bestehen, 
2. die im Gebrauch befindlichen Schuhwaren, 
Schuhwaren, die sich in den Haushaltungen befinden und deren gewerbsmäßige Ver- 
wertung nicht in Aussicht genommen ist, 
4Erstlingsschuhe ohne Absatzfleck bis zur Größe 22 (15 em) einschließlich, 
. Gummischuhe. 
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S# # 
8 4. 
Zur Meldung verpflichtet sind alle natürlichen und jurislischen Personen, alle 
wirtschaftlichen Betriebe, alle öffentlichrechtlichen Körperschaften und Verbände, die 
Eigentum oder Gewahrsam an meldepflichtigen Gegenständen haben oder bei denen 
sich solche unter Zollaufsicht befinden. Die nach Beginn des 12. März 1917 eintreffenden, 
aber vor diesem Tage abgesandten Vorräte sind von dem Empfänger sofort nach Ein- 
gang der Ware zu melden. 
Vorräte, die sich mit Beginn des 12. März 1917 nicht im Gewahrsam des 
Eigentümers befinden, sind sowohl von dem Eigentümer als auch von demjenigen zu 
melden, der sie zu dieser Zeit in Gewahrsam hat. 
Neben demjenigen, der die Ware in Gewahrsam hat, ist auch derjenige zur 
Meldung verflichtet, der sie einem Lagerhalter oder Spediteur zur Verfügung eines 
Dritten übergeben hat. 
Ist der Eigentümer ein Reichsausländer, so ist außer dem Namen und Wohnort 
desselben auch seine Staatsangehörigkeit anzugeben. 
Spediteure und Lagerhalter, welche wissen oder den Umständen nach annehmen 
müssen, daß sie meldepflichtige Gegenstände in Gewahrsam haben, sind verpflichtet, die 
zur Vornahme der Erhebung erjorderlichen Auskünfte bei den Absendern oder Emp-
	        
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