414 Nr. 58. 1918.
b) von allen übrigen Gegenstinden 5 „
Nickl.. 14 „
Nickellegierungen. ..........8,,
Aluminium.................12
Zinn...................10»
Etwa an den Gegenständen haftende, nicht aus den beschlagnahmten Metallen
bestehende Teile (Beschläge) sind soweit wie irgend möglich durch den Besitzer oder
dessen Beauftragten vor der Ablieferung zu entfernen. Türklinken, Türknöpfe, Fenster-
griffe und Feusterknöpfe können jedoch mit den eingegossenen Eisenteilen abgeliefert
werden. Das Gewicht der Beschlagteile, die nicht entfernt worden sind, wird geschätzt
und von dem Gesamtgewicht der Gegenstände abgesetzt.
Die übernahmepreise enthalten den Gegenwert für die abgelieferten Gegenstände
zinschließzig aller mit der Ablieferung verbundenen Leistungen, abgesehen vom Aus-
au (s. § 9).
Die Übernahmepreise und auch die Ausbauvergütung, soweit letztere in Frage
kommt, sind den Ablieferern grundsätzlich sofort nach der Ablieferung auszuzahlen,
soweit nicht gesetzliche Bestimmungen eine andere Regelung vorsehen. Die beauftragten
Behörden sind berechtigt, in besonderen Fällen ohne Angabe der Gründe eine spätere
Zahlung vorzunehmen, die jedoch auch baldmöglichst zu erfolgen hat.
Wenn Besitzer von enteigneten Gegenständen mit den vorbezeichneten Übernahme-
preisen nicht einverstanden sind, so wird der Preis gemäß §§ 2 und 3 der Bekannt-
machung ds Bundesrats über die Sicherstellung von Kriegsbedarf auf Antrag des Be-
sitzers durch das Reichsschiedsgericht für Kriegswwirtschaft, Berlin 8W. 61, Gitschiner
tr. 97, nach erfolgter Ablieferung endgültig festgesetzt.
8 11.
Ausnahmen von der Beschlagnahme.
I. Von der Beschlagnahme nach § 4 sind ausgenommen:
1. Gegenstände, bei denen die im § 3 der Bekanntmachung genannten Metalle
nur als Überzug oder Plattierung verwendet sind; çl
2. Gegenstände, die zur gewerbsmäßigen Veräußerung oder Verarbeitung be-
stimmt und bereits durch die Bekanntmachung M. 1/4. 15. K.R.A. be-
schlagnahmt sind.
II. Als Einschränkung der Beschlagnahme nach § 4 wird bestimmt:
1. Die örtliche Veränderung und Veräußerung von Gegenständen, für die ein
wissenschaftlicher, künstlerischer oder ert durch einen von
der Landeszentralbehörde anerkannten festgestellt wurde,
ist gestattet, sofern die Gegenstände der Beschlagnahme ent-
Jgogen werden. Ihre Verarbeitung oder ist verboten.
2. Gegenstände, die zur gewerbsmäßigen Veräußerung oder Verarbeitung be-
stimmt sind, dürfen an die Kriegsmetall Aktiengesellschaft verkauft und ab-
geliefert werden. « « ·
3.Gegenstände,überwelchecinSparmetall-BczugfcheinodereinNcbcn-
Bezugschein von einer Haupt-Beschaffungsstelle oder ein Freigabeschein der
