Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  L.  6.

Höchstes  Decret

die  Steuererlasse  bey  Feuerunglück
und  Viehsterben  betreffend.

Carl  Augutt,
2#c.  2c.

In  Genehmigung  der  unterthänigsten  Erklärungsschrift
  vom  rZten  d.  M.  eröffnen  Wir
dem  getreuen  Landtage  hiermit:

1)  daß  —  und  zwar,  um  allen  Zweifeln  zubegegnen
  und  den  Betheiligten  die  nothige  Gewißheit
  zu  geben,  mittelst  nachträglicher  Bekanntmachung
  zum  Patent  vom  20sten  July
1817.,  die  Baubegnadigungen  betreffend  —
die  authentische  Erklärung,  daß  dadurch  auch
die  in  den  vormals  Erfurtischen  Landestheilen
ertheilten  Vorschriften,  wegen  Steuer-Erlaß
  bey  Feuerunglück,  für  aufgehoben  zu  achten
  seyen,  ertheilt  werden,  und

2)  daß  die  in  den  vormals  Königlich  Sachsischen
  Landestheilen  gesetzlich  eingeführten  aͤhnlichen
  Steuererlasse  bey  Viehsterben,  vom
#sten  Jan.  1822.  an,  nicht  weiter  verwilligt
werden  sollen.  Weimar,  den  16ten  April  1821.

1c.  Carl  August.

 

Beylage  Hl.  6.

Höchstes  Decret
verschiedene  Gegenstände  betr,

Carl  August

1c.  2c.

Die  unterthänigste  Erklärungsschrift  vom
Lroten  April,  auf  das  Ministerial-Decret  vom
ten  Nov.  v.  J.,  haben  Wir,  ihrem  ganzen
Inhalte  nach,  genehmigt  und  es  sollen  demnach
1)  die,  auf  die  Erweiterung  des  Irrenhau-=ses
  zu  Jena,  über  die  desfallsige  Verwilli-467



gungs-Summe  hinaus,  verwendeken  788  rthl.
23  gr.  ö  pf.  in  Rechnungs-Ausgabe  verschrieben,
  auch

2)  zu  Bestreitung  des  Aufwandes  für  die
Kreis-Deputations-Expeditien  zu  Neustade
a.  O.,  so  lange  deren  Fortbestehen  noch  unumgänglich
  nôöthig  seyn  wird,  124  rthl.  8  gr.
jährlich  ausgesetzt  werden;

3)  in  Betreff  der  verschiedenen  Anforderungen
  an  die  aufgelößte  Kreis-Deputation
daselbst,  bewendet  es

a.  bey  der  bereits  geschehenen  Bezahlung
der  9626  rthl.  5  gr.  7  pf.  aus  den  dazu
verwendeten  Einnahmeposten;

b.  die  32270  thl.  23  gr.  4  pf.  an  fernern
contractmäßigen  Forderungen  für  Kriegslieferungen,
  welche  dem  ganzen  Kreise  auferlegt
  gewesen,  sind  gleichfalls  zu  bezahlen,
sep  es  von  den,  auf  die  deshalb  gestellten
  Liquidationen,  eingehenden  Geldern,
  oder  sey  es  äußersten  Falls,  durch
besondere  Aufbringung  im  Kreise;

c.  die,  nach  den  bestehenden  Verträgen,  Unserer
  Kammer  angefallene  Forderung  an
4865  rthl.  0  gr.  für  von  den  Rentämtern
des  Neustädtischen  Kreises  an  die  Magazine
abgegebenen  Hafer,  wollen  Wir  nicht  geltend
  machen  lassen,  und  was

d.  die  1028  73  rthl.  r0  gr.  10  pf.  anlangt,
welche,  für  Lieferungen  und  Einguartirungs-Verpflegungen,
  von  den  Kommunen
  gefordert  werden,  so  bewendet  es  deshalb
  bey  dem  Landtagsbeschluß,  vorbehältlich
  der  etwa  hier  und  da  noch  gewünsche
werdenden  Ausgleichung  unter  den  Gliedern
  einer  Kommun;z

4)  daß  für  die,  von  mehrern  in  den  Jahren
  1700.,  1804.  und  1810.  abgebrannten
Einwohnern  von  Auma,  Wenigen  =  Auma,
Jickra  und  Neustadt  a.  O.,  entbehrten  gesehlichen
  Begünstigungen  und  Befreyungen,  im
Fall  eines  dahin  lautenden  rechtskräftigen  Erkenntnisses,
  Ersah  aus  der  Landschafftskasse