Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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stücksbesitzer  von  seinem  Grundstücke,  auf  diese  Weise  ergiebt  sich,  wie  viel  pPfennige  ein
enderer  Steuer-Pflichtiger  von  jedem  Thaler  seines  Einkommens  zu  entrichten  habe.

9.  20.

In  dem  Steuer-Patente,  wie  es  von  Landtag  zu  Landtag,  nach  F.  r.  des  Grundgesetzes
  vom  öten  May  1816.,  zu  Stande  zu  bringen  und  bekannt  zu  machen  ist,  werden
dann

1)  die  acht  alten  Grundsteuern,  welche  vom  Grund  und  Boden  voraus  zu  entrichten
sind,  jedesmal  erneuert;

2)  wenn  hierdurch  der  Staatsbedarf  nicht  gedeckt  worden,  die  etwa  verwilligten  in  directen
  Steuern,  entweder  segleich,  oder  unter  Beziehung  auf  ein  anderes  Steuer-Gesetz,
  bestimmt  (K.  16);  endlich

3)  so  weit  dieses  nothwendig  ist  (9I.  3),  die  allgemeinen  dire  ten  Steuern  ausgeschrieben:


a)  was  das  Einkommen  vom  Grund  und  Boden  betrifft,  in  der  Zahl  der  Steuer-Termine,



b)  was  das  übrige  Einkommen  anlangt,  in  der  Zahl  der  von  jedem  Thaler  zu  entrichtenden

  Pfennige.

Dieses  Gesetz  soll  vom  usten  Januar  des  Jahres  1822.  an  zur  Ausführung  und  Anwendung
  kommen.  Wer  von  Unseren  Unterthanen  der  Ueberzeugung  lebt,  daß  in  den
Staaten  das  Wohl  des-  Einzelnen  nur  in  dem  Wohle  des  Ganzen  einen  festen  Grund  gewinnt,
  wird  dasselbe  dankbar  annehmen.  Von  allen,  insonderheit  auch  von  Unseren  Staatsdienern,
  als  solchen,  erwarten  und  wollen  Wir,  daß  sie,  ihren  Pflichten  treu,  jeder  für  sich
und  in  seinem  Wirkungskreise,  die  Ausführung  des  Gesetzes  unterstützen  und  fördern.

urkundlich  haben  Wir  das  gegenwärtige  Patent  eigenhändig  vollzogen  und  mit
Unsem  Großherzoglichen  Insiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  Weimar,  am  29sten  April  1821.
(L.  S.)  Carl  Augu  f..
C.  W.  Freyh.  v.  Fritsch.  Freph.  v.  Gersdorff.  Dr.  Schweiter.

Gesetz  über  die  Steuerverfas-  vdt.  Ernst  Mdllsersung
  des  Großherzogthums.