Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

535

c)  in  der  dritten  Spalte  die  Ursache  der  gerichtlichen  Niederlegung;

qh  in  der  vierten  Spalte  den  Grund,  warum  die  Niederlegung  noch  fortdauert,  und

e)  in  der  fuͤnften  und  lethtten  Spalte  die  Angabe,  auf  welche  Sicherheit  die  verliehenen
  Gelder  ausgeliehen  worden  sind,  nebst  den  etwa  sonst  noch  dem  Gerichte  noͤthig
scheinenden  Bemerkungen.

22.

Sollte,  wider  Verhoffen,  jemand  von  den  Gerichtspersonen  sich  beygehen  lassen,  in  ein
Depositum,  ehe  dasselbe  unter  gemeinsamen  Verschluß  in  den  Depositen-Kasten  gebracht
worden  ist,  oder  auch  nachher  durch  Collusion  mit  den  andern  Schlüsselinhabern,  einzugreisen
  und  dasselbe  zu  seinem  Privat-Gebrauche  oder  doch  zu  anderm  gesebwedrigen  Gebrauche
zu  verwenden;  so  soll  eine  solche  Gerichtöperson  nicht  allein  ihrer  Stelle  entsetzt,  sondern
auch,  nach  Besinden,  noch  außeerdem  nachdrucklichst  bestraft  werden.

Durch  die  vorstehenden  geseblichen  Bestimmungen  ist  der  &.  X.  des  in  den  altern
Greßherzoglichen  Gebiettheilen  ergangenen  Malversations-Patents  vom  16ten  Julius  1771.
und  das  ebensalls  nur  in  den  ältern  Gebictstheilen  erlassene  Depositen-Gelder-Regulatio
vom  21sien  May  1813.,  insoweit  deren  Vorschriften  hier  nicht  wieder  mit  aufgenommen
worden  sind,  als  aufgehoben  zu  betrachten,  und  damit  dieser  neuen  Deposital=Ordnung
  überall  um  so  gewisser  nachgegangen  werde,  ist  bey  den  von  Zeit  zu  Zeit  durch  die
Vorsitzenden,  oder  andere  Abgeordnete  der  Regierungs-Collegien  erfolgenden  Untersuchungen
der  Aemter  und  Gerichtöstellen  dem  Depositen-Wesen  eine  vorzügliche  Aufmerksamkeit  zu  wid-Men,
  nöthigenfalls  ein  verpflichteter  Rechnungsverständiger  dabey  mit  hinzuzuziehen  und  ganz
streng  darüber  zu  wachen,  daß  allen  hier  gegebenen  Vorschriften.  auf  das  Genaueste
nachgegangen  werde.

Weimar  den  1#ten  May  1321.

(L.  .)  Carl  August.
C.  W.  Freyh.  v.  Fritsch.  Freyh.  v.  Gersdorff.  Dr.  Schweitzer.

Geset  vdt.  Ernst  Muͤller.
über  die  sichere  Verwahrung
und  Ausleihung  der  gerichtlichen
  Depositen.