Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Die  Forstgerschte  sind  zusammengesetzt  aus  dem  Oberforstmeister  und  dem  Justiz-Beamten
  des  Bezirkes.  Ihre  Zuständigkest  erstreckt  sich  öber  alle,  in  diesem  Bezirke  *
herrschaftliche  Forste,  Waldungen,  Holzungen,  ingleichen  über  diejenigen  Kirchen
Gemeindeholzungen  ihre6  Bezirkes,  welche  herrschaftlichen  Forstbedienten  zur  ine  .
untergeben  sind,  ohne  Unterschied,  es  mögen  dieselben  sonst  unter  Amts  Stedtgerschtsoder
  Patrimontal=  erichlobarkeit  gelegen  seyn.  Andere  Holzungen,  Waldungen  u.  s.  w
bleiben  den  Gerichten,  insonderheit  den  Patrimonial-und  den  Stadt-Gerichten,  in  deren  Berirke
  sie  liegen,  wie  biöher,  unterworfen.

9.  62.

Mit  Ruͤcksicht  auf  dlese  Bestimmungen  (F.  60.  und  6r.)  soll  die  Untersuchung  vor
dem  Gerichte  der  begangenen  That  (in  loro  dolict##  heormstent)  geführt  werden.  Dem
biernach  zuständigen  Gerichte  sind  die  Angeschuloigten  selbst,  so  wie  alle  etwa  abzuhoͤrende
Zeugen  von  jedem  andern  Gerichte  unweigerlich  zu  stellen.

Es  muß  aber  auch  dasselbe  die  Angeschuldigten,  welche  ihm,  nach  einer,  von  einem
andern  Gerichte  gemachten  Entdeckung,  zur  Untersuchung  —  in  loro  delicti  commiss  —
zugesandt  werden,  eben  so  unweigerlich  annehmen.

63.

Schriftsässige  Hersonen,  ingleschen  Militär-Hersonen  (Unt  d  G  ,  so  lange
sie  wirklich  im  Dienste  sind)  werden  von  der  in  diesen  §./.  tuceero  se  ne  Regel  ausgenommen.
  Die  Untersuchung  wider  Militär-Personen  gehoͤrt  vor  die  Militär-Gerichte,
die  Untersuchung  wider  schriftsaͤssige  Personen  gehoͤrt  vor  die  Landesregierung,  welcher  dieselben
  in  persoͤnlichen  Rechtssachen  uͤberhaupt  unterworfen  sind.  Von  der  Landesregierung
kann  die  Untersuchung  auch  mittelbar,  vor  einem  dazu  entweder  im  Allgemeinen,  oder
besonders  committirten  Amte,  oder  Forstgerichte  gefuͤhrt  werden.

g.  64.

In  dem  Falle  der  Grenzverruͤckung  (5.  27.)  und  in  den  Fällen  der  8.5.  34.  35.
und  41.  geht  die  Untersuchung  von  den  Forstgerichten,  den  Ortsgerichten,  den  o
rungen  an  die  Ariminal-Gerichte  über,  vorbe:  )altlich  der  Bestimmung  K.  15.  des
unter'm  7ten  May  1819.  erlassenen  Gelebe,  die  Ungehorsamsstrafen  und  den  k
weis  in  Kriminal-Sachen  betreiend.  Bey  diesem  Gesee  und  namentlich  dessen  &.  10.  b
wendet  es  auch,  wabô  den  Zusammensluß  der  hier  bedroheten  Vergehen  mit  anderen  tore
chen  anlangt.

8.  65.
Dasjenige  Forstgericht,  welches  wegen  eines  an  den  Forsten,  Waldungen  2c.  begange-