Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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den Betriebsanmeldung erloschen, und es muß, wenn nach Beseitigung der 
Umstaͤnde, welche die Unterbrechung des Betriebes veranlaßten, dieser noch im 
Laufe des nahmlichen Monathes wieder angefangen werden soll, von dem 
Brenner für den noch übrigen Theil des Monathes eine neue Betriebsammel- 
dung eingereicht werden. 
g. 28. 
3) Werfabren. Unmittelbar nach Ablauf des Betriebsmonathes hat der Brennerey#- 
ufde hesitzer die im Brennerey-Lokal ausgehangene Betriebanmeldung an die 
Hebestelle zurückzuliefern, welche den Steuerbetrag erhebt. 
Der Brennereybesitzer kann verlangen, daß ihm das bey der Hebestelle 
zurückgebliebene Exemplar der Betriebsanmeldung gegen das zurückgelieferte 
umgetauscht werde, in welchem Falle vor dessen Aushändigung darauf zu ver- 
merken ist: 
„Nach verstrichener Betriebsfrist zurückgegeben“ 
Datum 
(Unterschrift des Hebebeamten). 
In Fällen, wo der Steuerbetrag im Voraus entrichtet worden, werden die 
abgelaufenen Betriebsanmeldungen durch Steueraufseher aus den Brennerehen 
abgeholt und an die Hebestelle abgeliefert. 
S. 24. 
Der erhobene Steuerbetrag wird in dem nach dem beyliegenden Muster 
Fzu führenden Heberegister gebucht und die Emrichtung desselben in einem 
Quittungsbuche nach dem Muster G bescheiniget, welches jedem Brennerey- 
besitzer zugetheilt und so lange benutzt wird, als Raum zu Eintragungen 
darin vorhanden ist. 
Nach erfolgter Ste'erberichtigung werden im Anmeldungsregister die 
Spalten 5, 6 und 7 auögefüllt und demselben die zurückgelieferten Betriebs- 
anmeldungen als Belege beygefügt. 
g. 25. 
nngentn, Im Allgemeinen haben die Aufsichtsbeamten, jeder in seinem Wirkungs- 
*m* kreise, durch unausgesetzte Aufmerksamkeit und öftere Untersuchung der Be- 
H - Auge- triebsstätten, ihr Augenmerk darauf zu richten, daß nirgend ein unangemelde- 
weinen. ter Betrieb von Brennereyen, und daß in den angemeldeten keine unbesteuerte 
Fabrikation Statt finde. Die Aufsichtsbeamten haben sich insbesondere auch
	        
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