Uegierungs-Platt 
Großherzogthum 
SachsenW eimar-Eisenach. 
Nummer 39 * * Weimar. 31. Dezember 1852. 
Wir Carl Friedrich, 
von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar- 
Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, 
gefursteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhapyn, 
Neustadt und Tautenburg 
2c. 2. 
haben zur Beseitigung möglicher Zweifel, welche einen Mangel des gesetzlich 
geordneten Schutzes des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft und Kunst zur 
Folge haben könnten, in Anwendung dee durch §. 61 des revidirten Grund- 
gesetzes vom 15. Oktober 1850 Uns vorbehaltenen landesfürstlichen Rechts, zu 
verordnen beschlossen, wie folgt: 
  
□— 1. 
Die im Artikel 2, Satz 5, des Gesetzes vom 20. März 1850, die Ein- 
führung eines Strafgesetzbuches und einer Strasprozeßordnung betreffend, 
enthaltene Vorschrift, welche lautet: 
„Es bleiben neben den beiden Gesetzen in Kraft: 
5. alle wegen polizeilicher Vergehen bestehende Strafbestimmungen mit 
Einschluß derjenigen, welche der Polizei der Presse ange- 
hören rc."“, 
soll so verstanden werden, daß insbesondere auch die gegen den Nachdruck 
und die Nachbildung erlassenen Strafbestimmungen, namentlich also das Ge- 
48