Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869. (53)

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Inhaltsverzeichniß. Datum. Neg. Bl. 
Diebstähle der Militär-Personen, Verordnung über Bestrafung derselben. 9. Febr. 23, 24 
Diener bei Großherzoglichen Justiz-Behörden, Bekanntmachung wegen Er- 
probung ihrer Brauchbarkeit und dienstlichen Thätigkeit vor der An- 
stellungn... ....... ... 11. Dezbr. 494 
Dienstsachen, deren Frankirung bei Sendung durch die Post. 14. Dezbr. 447, 418 
Druckerschwärze, Bekanntmachung über ein Patent auf eine solche 2. Sept. 320 
Dubied und de Watteville, in Frankreich, Bekanntmachung über Ertheilung 
eines Erfindungs- Patents an dieselen:: 6. Jan. 2 
E. 
Ebner, Emil in Stuttgart, Bekanntmachung, die Verleihung eines Patents 
an denselben und an Kirchner in Cannstatt auf eine Druckerschwärze 
betreffdddeeeeddd. 22. Sept. 320 
Eheschließunyen, Gesetz über Zuständigkeit der Pfarrer bei solchen, wenn 
beide Brautleute oder ein Theil davon der katholischen Kirche zuge- 
than nd 7. März 41 
Eidezahahme und Zeugenverhör, Bekanntmachung über die Befugniß des 
General-Konsulats des Norddeutschen Bundes in London zu der- 
gleichen Handluneen . .. 11. Sept. 319 
Bekanntmachung wegen Einholung besonderer Ermächtigung dazu für 
andere Konsulate.. .......... 8. Dezbr. 367, 368 
Eidesmündigkeit, Nachtrag zu dem Geseb über die Volljährigkeit und Eides- 3 
mündigkeit vom 7. Mai 1826644 . 9. März 29 
Eigenthums-Legitimations= See, * Bekanntmachung ........ 20. Juli 281—297 
Einkommenstener, revidirtes Gesetz über die allgemeine Einkommensteuer. 4 l März 57—85 
Ausführungsverordnung dddgdgdgdgdz 9. Novbr. 369— 446 
Eis= resp. Kälte-Erzeugungs-Maschine, Bekanntmachung über cieima 
eines Erfindungs-Patents auf eine solhen *i)#y Aopril 86 
Eisenbahn, s. Thüringische und Werra-Eisenban D — 
Eisenbahn von Gera nach Eichicht, Bekanntmachungen über die von der- e 280 
selben berührt werdenden Ortsfluren im Großherzogthum. 5. Nov. 311 
Elbinsel Wilhelmsburg, Bekanntmachung über Aufnahme eines Theils der. 
selben, sowie der Hamburgischen Voigtei Moorwärder in den Ver- 
band des Zollvereis. 22. Juni 239, 210 
Erfindungs-Patente, Bekanntmachungen über Ertheilung, resp. Verlängerung 
solcher, und zwar: 
a) auf eine Strickmaschine »......·....... 6. Januar 2 
b) auf einen Thermo--Transmittor.. ...... 10. März 37 
c) auf eine Eis- resp. Kälte-Erzeugungs-Maschine.. . 7. April 86 
auf Tabackspfeifen-Köpfe aus einer weißen porösen Masse 15. April 92, 93 
e) auf einen Strumpfwirker--Stheee 30. Juni 260 
jn auf eine verbesserte Konstruktion französischer Mühlsteien 24. Juli 299 
g) auf eine Druckerschwärze.. ....... 22. Sept. 320 
h) auf einen Webschützen für Sammtbänen 27. Oktbr. 342 
Erlaß der Tabackssteuer, s. Tabackssteer
	        
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