Contents : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900. 

510  Berufsgenossenschaftliche  Unfallverhütungsvorschriften.

8  116.  Während  des  Betriebs  ist  das  Berschliehen  der
Kesselräume  und  das  vollständige  Abschließen  des  Führerstandes
  auf  Lokomotiven  verboten.

8  117.  Das  Anlassen  und  Abstellen  der  Kraftmaschinen
muß  durch  ein  hörbares,  bestimmtes  Zeichen  angehündigt  werden.

Bei  unübersichtlichen  Anlagen  (Drahtseilbahnen  usw.)  muß
vor  dem  Ingangsetzen  des  Wotors  zurüchgemeldet  worden  sein,
daß  alles  in  Ordnung  ist.

8  118.  Das  Auf=  und  Ablegen  der  Riemen  ohne  Riemenaufleger
  bei  in  Bewegung  befindlichen  Transmissionen  —  mit
Ausnahme  der  Stufenscheiben  bei  Werkzeugmaschinen  —  ist
verboten.

Die  bei  Motoren  und  Transmissionen  beschäftigten  Personen
  haben  anschließende  Kleidung  zu  tragen.

D.  Strafbestimmungen.

8  119.  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Unfallverhütungsvorschriften
  können  folgende  Strafen  nach  sich  ziehen:

a)  Genossenschaftsmitglieder  können  mit  Geldstrafen
bis  zu  eintausend  Mark  belegt  oder  mit  ihren  Betrieben  in
eine  höhere  Gefahrenklasse  eingeschätzt  oder,  falls  sich  dieselben
berelts  in  der  höchsten  Gefahrenklasse  befinden,  mit  Zuschlägen
bis  zum  doppelten  Betrage  der  Beiträge  belegt  werden.  G  112
Abs.  1  Ziffer  1  und  §  116  des  Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes
  in  Verbindung  mit  §  40  des  Bau-Unfallversicherungsgesebes
  vom  30.  Juni  1900.)

b)  Die  Unternehmer  von  Bauarbeiten,  welche  nicht  Mitglieder
  der  Berufsgenossenschaft  sind,  aber  in  deren  Bezirk
Bauarbeiten  ausführen  —  sog.  Regiebauunternehmer  —  (ogl.
8  14),  können  mit  Zuschlägen  bis  zum  doppelten  Betrage  ihrer
Prämien,  Unternehmer  solcher  Bauarbeiten  von  nicht  mehr  als
sechstägiger  Dauer  mit  einer  Geldstrafe  bis  zu  einhundert  Mark
belegt  werden.  (Z  40  Ziffer  1  Abs.  2  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes.)


c)  Versicherte  Personen  (Aufseher  und  Arbeiter)  können
vom  Vorstande  der  Betriebs-(Bau-)  Krankenkasse  oder,  wenn
eine  solche  für  den  Betrieb  nicht  errlchtet  ist,  von  der  Ortspolizeibehörde
  mit  Geldstrafen  bis  zu  sechs  Mark  belegt  werden,
welche  der  betreffenden  Krankenkasse  oder,  wenn  die  zu  bestrafende
  Person  keiner  Krankenkasse  angehört,  der  Kasse  der

sicherung  des  Seschüfiicuungrert,  zufllehen.
E  112  Abs.  1  Ziffer  2  und  §8§  116  sowie  154  Abs.  1  des  Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes
  und  §  40  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes.)


Die  vorstehenden  Unfallverhütungsvorschriften  (A,  B,  C)
und  die  Strafbestimmungen  (b)  treten  an  die  Stelle  dersenigen
vom  23.  Juli  4.  Dezember  1889.