Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

80

2.  wenn  ein  anmeldungspflichtiges  Einkommen  gemäß  §  23  für  das  II.  Halbjahr
  abgemeldet  oder  vermindert  angemeldet  wird;

3.  wenn  ein  Steuerpflichtiger  nachgewiesener  Maßen  seines  gesamten  Einkommens
verlustig  gegangen  ist;

4.  wenn  ein  Steuerpflichtiger  nach  einem  anderen  Orte  des  Großherzogtums

verzieht;
B.  durch  Zugang:

1.  wenn  Personen  durch  Zuzug  aus  anderen  Bundesstaaten,  den  deutschen  Schutzgebieten
  oder  dem  Auslande,  durch  Ausscheiden  aus  dem  Militärdienst  oder
aus  anderen  Gründen  steuerpflichtig  werden;

2.  wenn  das  Einkommen  eines  Steuerpflichtigen  sich  infolge  Erbanfalles  vermehrt,
  sofern  nicht  die  Erben  die  dem  Verstorbenen  auferlegte  Steuer  für  den
Rest  des  Steuerjahres  fortentrichten;

3.  wenn  anmeldungspflichtiges  Einkommen  gemäß  §  22  neu  oder  erhöht  angemeldet
  wird;

4.  wenn  ein  Stenerpflichtiger  aus  einem  anderen  Orte  des  Großherzogtums
zuzieht.

Im  übrigen  begründet  Vermehrung  oder  Verminderung  des  Einkommens
während  des  Steuerjahres  keine  Veränderung  der  Steuerveranlagung.

§  77a.

Wird  nachgewiesen,  daß  während  des  Steuerjahres  infolge  des  Wegfalles  einer
Einnahmequelle  (auch  Wegfall  eines  nach  §  6a  zugerechneten  Einkommens)  oder
infolge  außergewöhnlicher  Unglücksfälle  das  Einkommen  eines  Steuerpflichtigen  um
mehr  als  den  fünften  Teil  vermindert  worden  ist,  oder  daß  das  wegfallende  Einkommen
  im  Großherzogtume  anderweit  zur  Einkommensteuer  herangezogen  wird,  so
kann  vom  Beginne  des  auf  den  Eintritt  der  Verminderung  folgenden  Monats  ab
eine  dem  verbliebenen  Einkommen  entsprechende  Ermäßigung  der  Einkommensteuer
beansprucht  werden.

Der  Antrag  ist  nur  zulässig  bis  zu  dem  Ablaufe  des  dritten  Monats  nach
dem  Ablaufe  des  Steuerjahres,  in  dem  die  Minderung  des  Einkommens  eingetreten
ist;  er  ist  bei  dem  Rechnungsamte  (der  Steuerlokalkommission)  einzubringen.

Über  Grund  und  Umfang  der  Steuerermäßigung  entscheidet  endgültig  und
ausschließlich  das  Staatsministerium.