Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Nealgewerbeberechtigungen.


Bergwerkseigentum.

setzung  steht  nicht  entgegen,  daß  ein  Antrag  auf  Anlegung  eines  Grundbuchblatts
  für  ein  eximiertes  Grundstück  noch  nicht  vorliegt.

Die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  die  in  einem  Grundbuchamtsbezirke
  belegenen  eximierten  Grundstücke  gilt  als  erfolgt,  sobald  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  den  im  Absatz  6  bezeichneten  Anlegungsbezirk
  als  erfolgt  anzusehen  ist.

Die  Bekanntmachungen  betreffs  der  Ausschlußfrist  und  der  Grundbuchanlegung
  für  die  in  einem  Grundbuchamtsbezirke  belegenen  eximierten
Grundstücke  sind  mit  den  entsprechenden  Bekanntmachungen  für  den  im
Absatz  6  bezeichneten  Anlegungsbezirk  zu  verbinden.

Art.  50.

Soweit  sich  nicht  aus  Art.  49  etwas  anderes  ergibt,  finden  in  Ansehung
  der  eximierten  Grundstücke  die  Bestimmungen  der  Art.  1  bis  48
entsprechende  Anwendung.

Art.  51.

Auf  Gewerbsberechtigungen,  welche  ein  besonderes  Folium  im  Hypothekenbuch
  erhalten  haben  (Realgewerbeberechtigungen)  finden  die  Vorschriften
  der  Art.  1  bis  48  entsprechende  Anwendung.

Bei  nichtkatastrierten  Berechtigungen  dieser  Art  vertreten  die  beiden
ersten  Rubriken  des  Hypothekenbuchfoliums  die  Stelle  des  Grundsteuerkatasters.


Art.  52.

Für  das  Bergwerkseigentum  werden  besondere  Grundbücher  (Berggrundbücher)
  angelegt.  Der  Bezirk  eines  jeden  Grundbuchamts  bildet
einen  Grundbuchbezirk  für  sich.

Befindet  sich  das  Berg=  und  Berghypothekenbuch  nicht  bei  dem  Grundbuchamte,
  so  hat  diejenige  Behörde,  welche  mit  dessen  Führung  betraut
ist,  dem  Grundbuchamt  auf  dessen  Ersuchen  eine  beglaubigte  Abschrift
sämtlicher  Folien  mitzuteilen,  welche  das  im  Bezirke  des  Grundbuchamts
belegene  Bergwerkseigentum  betreffen,  weiter  aber  auch  das  Grundbuchamt
  von  jedem  späteren  Eintrag  auf  diesen  Folien  durch  Ubersendung
einer  beglaubigten  Abschrift  ohne  Verzug  in  Keuntnis  zu  setzen.