Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Einzeichnungen  in  das
HOypothekenbuch  und
Eigentumsveränderungen
  während  des
Anlegungsverfahrens.

Vorläufige  Tabelle.

Anlegung  der  Grundbuchblätter
  im  allgemeinen.


1.  ob  eine  Anmeldung  für  eintragungsfähig  erkannt  ist,  oder  ob
sie  noch  eines  Nachweises  bedarf;

2.  für  den  Fall,  daß  eine  Anmeldung  bei  der  Anlegung  des  Grundbuchs
  nicht  berücksichtigt  werden  kann,  ob  und  wann  dem  Anmeldenden
  davon  Mitteilung  gemacht  ist  (Höchste  Verordnung
Art.  36);

3.  ob  und  was  bei  einer  Anmeldung  wegen  der  Verweisung  auf
den  Rechtsweg  verfügt  ist  (Höchste  Verordnung  Art.  12,  15,  17);

4.  ob  und  zu  welchen  anderen  Grundakten  eine  Anmeldung  übertragen
  ist.

(2)  In  entsprechender  Weise  sind  auch  der  Antrag  auf  Vermerk  eines
mit  dem  Eigentume  verbundenen  Rechts  (§  54)  und  die  Anmeldung  einer
Einwendung  (Höchste  Verordnung  Art.  19  Absatz  1  Nr.  2)  in  das  Verzeichnis
  einzutragen.

8  61.

Über  die  Einzeichnungen,  die  während  des  Anlegungsverfahrens  im
Hypothekenbuch  erfolgen,  sowie  über  Eigentumsveränderungen,  die  während
dieses  Verfahrens  stattfinden,  ist  sofort  ein  Vermerk  zu  den  Grundakten
zu  bringen.  Auch  ist  bei  Eigentumsveränderungen  das  Eigentümerver—
zeichnis  (§  42),  soweit  erforderlich,  alsbald  zu  berichtigen  oder  zu  ergänzen.

8  62.

Sobald  die  Anlegung  des  Grundbuchs  nach  Vorschrift  der  Art.  24ff.
der  Höchsten  Verordnung  beginnen  kann,  sind  die  Grundbuchblätter,  soweit
  dies  nicht  schon  früher  geschehen  ist,  zunächst  in  einer  dem  Muster
für  Grundbuchblätter  entsprechenden  Tabelle  im  Wortlaut  (Ausführungsgesetz
  zur  Grundbuchordnung  Art.  9)  zu  entwerfen.  Die  vorläufige  Tabelle
  kann,  nachdem  das  Grundbuchblatt  fertiggestellt  und  dessen  wörtliche
Ubereinstimmung  mit  der  Tabelle  auf  dieser  bescheinigt  ist,  als  Tabelle
im  Sinne  des  8  38  benutzt  werden.

8  63.
Bei  Anlegung  der  Grundbuchblätter  sind  die  in  den  88  64  bis  71
enthaltenen  Vorschriften  zu  beachten.