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der  Gefangenen  betraut  zu  sein,  zu  besuchen  kaben.  Die  vorgesetzte  Dienstbehörde
kann  seboch  wenn  es  sich  um  periodisch  wiederkehrende  Naß  nach  der  Arbeitsstelle
  handelt,  feste  Pauschsätze  anordnen,  welche  die  gehabten  Auslagen  decken,
ohne  die  Höhe  der  gesetzlichen  Reisekosten-Entschädigung  zu  erreichen.

Diejenigen  Beamten,  welche  den  Transport  der  Gefangenen  zu  Fuß,  resp.
mittels  der  Kuch  die  Anstalt  oder  den  Arbeitgeber  gestelsen  Fahrgelegenheit
begleiten,  ohne  daß  sie  für  ihre  Beförderung  Kosten  aufzuwenden  haben,  erhalten
keine  Reisekosten-Entschädigung.

Bad  Ems,  den  21.  Juni  1876.

(L.  S.)  Wilhelm.
Camphausen.  Gr.  zu  Eulenburg.

 

(Nr.  8430.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  21.  Juni  1876.,  betreffend  die  Errichtung  einer  fünften
Königl.  Eisenbahn-Kommission  für  die  Verwaltung  der  Ostbahn  mit  dem
Sitze  in  Thorn.

A-  Ihren  Bericht  vom  17.  Juni  d.  J.  jrchmige  Ich  in  Verfolg  Meiner

Erlasse  vom  30.  April  1873.  Geseh.  Semul.  .  2  und  vom  29.  Oktober

1875.  (Gesetz  Samml.  S.  599.),  daß  für  die  Verwaltung  der  Ostbahn  eine

Königl.  Eisenbahn-Kommission  mit  dem  Sitze  in  Thorn  dach  Maßgabe  der  in

Meinem  Erlasse  vom  28.  September  1872.  (Gesetz-  Samml.  S.  637.)  gegebenen

Bestimmungen  errichtet  werde.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz=  Sammlung  zu  veröffentlichen.

Bad  Ems,  den  21.  Juni  1876.
Wilhelm.

Achenbach.

An  den  Minister  für  He#del,  Gewerbe  und
öffentliche  Arbeiten.

 

Be-