Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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B.  Im  8.  15,  die  Drucksachen  betreffend,  erhält  der  Absatz  XII  folgende
  Fassung:

XII.  Bei  Preiscouranten,  Courszetteln  und  Handels-Cirkularen  ist,  außer
den  nach  Absatz  IX  anwendbaren  Zusätzen,  die  handschriftliche  oder  auf  mechanischem
  Wege  bewirkte  Eintragung  und  Aenderung  der  Preise,  sowie  des  Namens
des  Reisenden  gestattet.

C.  In  demselben  Paragraphen  erhält  der  Absatz  XIX  folgende  Fassung:

XIX.  Jeder  Versendung  extraordinärer  Beilagen  mit  Zeitungen  und  Zeitschriften,
  welche  durch  die  Post  debitirt  werden,  muß  Seitens  des  Verlegers  eine  Anmeldung
  dieser  Beilagen  bei  der  Postanstalt  des  Aufgabeorts  und  die  Entrichtung
des  tarifmäßigen  Portos  für  so  viele  Exemplare,  als  der  betreffenden  Zeitung  2c.
beigelegt  werden  sollen,  vorhergehen.  Das  Einlegen  in  die  einzelnen  Zeitungs--  2c.
Exemplare  ist  Sache  des  Verlegers.

D.  Der  Absatz  XXI  des  §.  15  ist  zu  streichen.

E.  Im  §.  25,  den  Ort  der  Einlieferung  betreffend,  erhalten  der  Absatz  1
und  der  erste  Satz  des  Absatz  II  folgende  Fassung:
I.  Die  Einlieferung  der  mit  der  Post  zu  befördernden  Sendungen  muß,  soweit
  dieselben  nicht  in  die  Briefkasten  zu  legen  sind  (Abs.  II),  bei  den  Postanstalten
an  der  Annahmestelle  geschehen.

II.  Insofern  der  Umfang  und  die  sonstige  Beschaffenheit  der  betreffenden  Gegenstände
  nicht  ein  anderes  bedingen,  sind  gewöhnliche  Briefe,  gleichviel,  ob  frankirt
oder  unfrankirt,  ferner  Postkarten,  Drucksachen,  die  unter  der  Adresse  bestimmter
Empfänger  abgesandt  werden,  und  Waarenproben  vermittelst  der  Briefkasten  zur
Einlieferung  zu  bringen.

F.  Im  §.  35,  die  Festsetzungen  betreffend,  an  wen  die  Bestellung  geschehen
  muß,  tritt  zwischen  dem  Absatz  III  und  dem  Absatz  IV  folgender  neue
Absatz  hinzu:

Hat  der  Adressat  oder  dessen  legitimirter  Bevollmächtigter  (Abs.  D  an  seiner
Wohnung  einen  Briefkasten  anbringen  lassen,  so  werden  gewöhnliche  frankirte  Briefe,
Postkarten,  Drucksachen  und  Waarenproben  durch  die  bestellenden  Boten  insoweit  in
den  Briefkasten  gelegt,  als  dessen  Beschaffenheit  solches  gestattet.

G.  Im  §.  37,  die  Berechtigung  des  Adressaten  zur  Abholung  der  Briefe
u.  s.  w.  betreffend,  erhält  der  Absatz  lII  folgende  Fassung: