Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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Urkundlich  haben  Wir  diesen  Gesetzes-Nachtrag  höchsteigenhändig  vollzogen
und  mit  Unserem  Staatsinsiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  29.  März  1873.

Carl  Alerander.

G.  Thon.  Stichling.  von  Groß.

Dritter  Nachtrag
zu  dem  Gesetz  über  den  Civil-Staatsdienst
vom  8.  März  1850.

Ministerial-Bekanntmachung.
[381  Zufolge  höchster  Entschließung  Seiner  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,
ist  der  Gesellschaft  Ladiguine  &  Comp.,  zu  Chemnitz,  ein  Erfindungs-Patent

a)  auf  ein  elektrisches  Beleuchtungs-System,

b)  auf  ein  Heiz-System
nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  niedergelegten  Zeichnung
  und  Beschreibung  unter  allen  Voraussetzungen  und  Bedingungen,  sowie  mit
allen  Wirkungen,  welche  in  der  Bekanntmachung  vom  3.  März  1843  (Reg.-Blatt
vom  Jahre  1843  S.  13—  16)  angegeben  und  begründet  sind,  auf  die  Dauer
von  Fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für  den  Umfang  des  Großherzogthums
ertheilt  worden.

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
  nachgewiesen  wird,  daß  die  gedachte  Erfindung  im  Großherzogthum  zur
Ausführung  gebracht  sei.

Nachdem  die  desfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden,
wird  solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  29.  März  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
Schmith.