Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

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Bei  dem  Abgange  eines  der  gedachten  Beamten  oder  bei  dessen  Uebergange
in  eine  mit  Pferdehaltung  nicht  verbundene  Dienststelle  wird  demselben,  bezüglich
  dessen  Erben,  das  etwaige  Guthaben  an  den  für  ihn  gesammelten  Remonte-Geldern
  baar  ausgezahlt.

Urkundlich  ist  gegenwärtiges  Gesetz,  wegen  dessen  Ausführung  Unser  Staats-Ministerium
  die  erforderlichen  Vollzugsvorschriften  zu  ertheilen  hat,  von  Uns
höchsteigenhändig  unterzeichnet  und  mit  Unserem  Großherzoglichen  Staatsinsiegel
versehen  worden.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  7.  November  1853.

Carl  Alexander.

von  Watzdorf.  von  Wydenbrugk.  G.  Thon.

Gese  z
im  Betreff  der  an  den  Pferdehaltungs-Geldern
  des  Großherzoglichen  Forst=  und
Steueraufsichts-Personals  zur  Bestreitung
des  Remonte-Aufwandes  zu  bewirkenden
  Abzüge.

Wir  Carl  Alerander,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen-Weimar=Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,  Markgraf  zu  Meißen,
gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,
Neustadt  und  Tautenburg
2c.  2c.

Theils  um  die  Bestimmungen  des  revidirten  Gesetzes  über  die  Steuerverfassung
  des  Großberzogthumes  vom  18.  März  1851  mit  dem  Inhalte  noch
bestehender  Staatsverträge  in  Einklang  zu  bringen,  theils  in  Rücksicht  auf  die
eigenthümlichen  Verhältnisse  der  Gesammt-Universität  Jena,  haben  Wir,  unter
Beirath  und  Zustimmung  des  getreuen  Landtages,  beschlossen  und  verordnen
hiermit,  wie  folgt:

Der  F.  15  des  eingangserwähnten  Gesetzes,  welcher  die  von  der  allgemeinen
  Einkommensteuer  ganz  oder  theilweise  Befreiten  aufzählt,  erhält  folgenden.

Zusatz: