Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1871. (5)

IV §. 7. 
Unzulässige Maaße und Maaßgefäße. 
Alle Maaße und Maaßgefäße der in §. 1. erwähnten Art, welche den vor- 
stehenden bezüglich ihrer Beschaffenheit getroffenen Bestimmungen oder den nach 
§. 6. vorbehaltenen Bestimmungen der zuständigen Aufsichtsbehörden nicht ent- 
sprechen, oder welche wegen zu schwacher Konstruktion die erforderliche Unver- 
änderlichkeit ihres Inhaltes nicht mit Sicherheit erwarten lassen, sind als nicht 
eichfähig zurückzuweisen. Bei den Kummtmaaßen ist insbesondere darauf zu 
achten, daß die gehörige Verbindung aller und die regelmäßige Einfügung der 
beweglichen Theile im vollständigen Gebrauchszustande gesichert ist. 
§. 8. 
Inhaltsbestimmung. 
Die Inhaltsbestimmung erfolgt: 
1) bei den Kastenmaaßen und Rahmenmaaßen durch Berechnung nach den 
abgemessenen Dimensionen, wobei für die Länge und Breite die Mittel- 
werthe aus den korrespondirenden oberen und unteren Abmessungen 
(vergl. §. 3.) benutzt werden)  
2) bei den Fördergefäßen, Lösch- und Ladegefäßen, soweit dies einfach und 
sicher ausführbar ist, ebenfalls durch Berechnung nach den abgemessenen 
Dimensionen, andernfalls, ferner bei dem Bergkübel mit länglich run- 
dem Querschnitte und den Gefäßen in Tonnenform durch Wasserfüllung 
oder durch trockene Füllung mit Erbsen unter Anwendung der zur 
Eichung gewöhnlicher Hohlmaaße bestimmten Gebrauchsnormale und der 
zugehörigen Vorschriften; 
3) bei den Kummtmaaßen durch Nachmessung der vorgeschriebenen Dimensionen. 
§. 9. 
Stempelfähigkeit. 
Die Stempelung kann, sofern sich nach Maßgabe der vorstehenden Be- 
stimmungen sonstige Bedenken nicht ergeben, stattfinden: 
1) bei den in §. 1. unter A. B. C. bezeichneten Maaßen und Maaßgefäßen, 
wenn der nach §. 8. ermittelte Inhalt von dem Soll-Inhalte um nicht 
mehr als 1 Prozent abweicht;  
2) bei den Kummtmaaßen, wenn keine der den Inhalt bestimmenden Dimen- 
sionen um mehr als 1 Prozent von der vorgeschriebenen Größe abweicht 
und die Leisten innerhalb eines Centimeters die in den Vorschriften vor- 
ausgesetzten Dimensionen eingalten.  
§. 10. 
Stempelung. 
Die Stempelung erfolgt bei den in §. 1. unter A. B. und C. aufge- 
führten Maaßen entsprechend den in der Eichordnung für Hohlmaaße gegebenen 
Vorschriften, bei den Kummtmaaßen durch Einbrennen eines Stempels an jeder 
Kante des Kastens und der Aufsatzbretter. 
§. 11.
	        
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