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(8)  Die  zum  Zwecke  der  Ausfuhr  nach  dem  Ausland  aus  dem  freien  Verkehre  vorläufig  auf
eine  Niederlage  verbrachten  Waren  sind  nicht  in  der  Nachweisung  für  die  Niederlagen,  sondern  erst  bei
ihrer  Ausfuhr  aus  der  Niederlage  in  das  Ausland  in  der  Nachweisung  für  die  Ausfuhr  aus  dem
freien  Verkehr  anzuschreiben.  So  ist  z.  B.  das  gegen  Erteilung  eines  Einfuhrscheins  auf  eine  Niederlage
verbrachte  Getreide  nicht  in  Verkehrsnachweisung  III  und  bei  der  späteren  Ausfuhr  nicht  in  Verkehrsnachweisung
  V,  sondern  in  Verkehrsnachweisung  IV  anzuschreiben.

(9)  Aus  dem  freien  Verkehre  stammende  Waren,  die  in  einer  Niederlage,  einem  Freibezirk
oder  einem  Zollausschlusse  die  Eigenschaft  unverzollter  ausländischer  Gegenstände  angenommen  haben
und  gegen  Zollentrichtung  in  den  freien  Verkehr  zurückgeführt  werden,  sind  nicht  in  der  Nachweisung
für  die  Einfuhr,  sondern  in  der  nach  §  30  aufzustellenden  Ubersicht  anzuschreiben.  Weinhefe  usw.  und
andere  auf  Weinteilungslagern  verdorbene  und  unbrauchbar  gewordene  Flüssigkeiten,  die  von  den  Konten
zollfrei  abgeschrieben  werden,  sowie  alle  verdorbenen,  unbrauchbaren,  wertlosen  Lagerabgänge  aus
Lagern  aller  Art  sind  in  die  Verkehrsnachweisungen  nicht  aufzunehmen.

(10)  Die  aus  dem  freien  Verkehre  nach  einem  Freibezirk  oder  einem  Zollausschlusse  verbrachten
Waren  sind  auf  Grund  der  Anmeldungen  erst  dann  in  der  Nachweisung  für  die  Ausfuhr  anzuschreiben,
wenn  ihr  Ausgang  aus  diesen  Gebieten  nach  dem  Ausland  erfolgt.

(11)  Aus  dem  freien  Verkehre  des  Zollgebiets  herstammende  und  zum  unmittelbaren  Ausgange
nach  dem  Auslande  bestimmte  Waren,  die  unter  amtlicher  Uberwachung  zur  Durchfuhr  durch  das
Zollgebiet  bestimmten  Raumverschlußladungen  unverzollter  Waren  unterwegs  beigeladen  werden,  sind
in  der  Nachweisung  für  die  Ausfuhr  anzuschreiben  (vgl.  §  22  der  Ausführungsbestimmungen).

(12)  Die  Nachweisungen  über  die  Ein=  und  Ausfuhr  von  Zucker,  über  die  Ausfuhr  von
zuckerhaltigen  Waren  unter  steueramtlicher  Uberwachung,  sowie  über  Roggen,  Weizen,  Hafer,  Gerste,
Mais,  Roggen=  und  Weizenmehl  sind  dem  Kaiserlichen  Statistischen  Amt  auf  besonderen  Blättern  einzusenden.
  Die  Ausbeuteklasse  des  ausgeführten  Mehles  ist  dabei  anzugeben.

3.  Bezeichnung  der  Warengattung  in  den  Verkehrsnachweisungen.
§  23.

(1)  Die  Bezeichnung  der  Warengattung  in  den  Nachweisungen  erfolgt  durch  Angabe  der
statistischen  Nummer  nach  Maßgabe  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  (S§  1  der  Ausführungsbestimmungen).


(2)  Die  in  der  Anlage  A  zum  Statistischen  Warenverzeichnis  aufgeführten  Waren  sind  in  die
Verkehrsnachweisungen  I,  I  A,  II,  II  A,  IV  und  IV  A  neben  der  statistischen  Nummer  mit  ihrer  handelsüblichen
  oder  sonst  sprachgebräuchlichen  Benennung  einzutragen.  Letzteres  hat  auch  zu  geschehen,  wenn
seitens  des  Kaiserlichen  Statistischen  Amts  bei  anderen  statistischen  Nummern,  die  verschiedene  Gegenstände
  zusammenfassen,  die  handelsübliche  oder  sonst  sprachgebräuchliche  Benennung  der  Waren  gewünscht
wird.  Hiervon  wird  indessen  das  Kaiserliche  Statistische  Amt  nur  ausnahmsweise  für  bestimmte
Einzelfälle  und  vorübergehend  Gebrauch  machen.  Den  Direktivbehörden  ist  von  dergleichen  Erhebungen
Mitteilung  zu  machen.

(3)  Bevor  der  Inhalt  einer  Anmeldung  in  die  Nachweisung  übertragen  wird,  ist  in  dem
Anschreibungsbeleg  (Anmeldeschein,  Zollanmeldung,  Zollinhaltserklärung  usw.)  neben  der  Angabe  der
Gattung  der  Waren  die  Nummer  des  Statistischen  Warenverzeichnisses,  unter  die  diese  einzureihen  sind,
anzumerken;  war  eine  Nummer  bereits  angegeben,  so  ist  sie  auf  ihre  Richtigkeit  zu  prüfen  und  nötigenfalls
  richtig  zu  stellen.

(4)  Bei  der  Gattung  nach  unvollständig  angegebenen  Waren  ist  im  Falle  des  §  45  (1)  der
Ausführungsbestimmungen,  oder  wenn  eine  vollständige  Anmeldung  nicht  erlangt  werden  kamm,  statt
der  Nummer  des  Statistischen  Warenverzeichnisses  die  Gattung  möglichst  genau  in  die  für  die  Aufnahme
dieser  Nummer  bestimmte  Spalte  oder  in  die  Spalte  „namentliche  (handelsübliche)  Bezeichnung“  der
Nachweisung  einzuschreiben.

(5)  Werden  dergleichen  Waren  ohne  besondere  Beschau  in  eine  Niederlage  aufgenommen,  so
ist  der  Niederleger  zu  näheren  Angaben  anzuhalten.  Sollte  dies  nicht  ausführbar  sein  oder  nicht  zu
dem  gewünschten  Ergebnisse  führen,  so  ist  den  Angaben,  die  über  die  Gattung  der  Waren  zu  erlangen
gewesen  sind,  hinzuzufügen:  „nach  §  7  Nr.  2  der  Niederlageordnung  abgefertigt“.