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§. 90.
Die Genossenschaften sind befugt, durch Beauftragte die Befolgung der zur
Verhütung von Unfällen erlassenen Vorschriften zu überwachen, von den Ein-
richtungen der Betriebe, soweit sie für die Zugehörigkeit zur Genossenschaft oder
für die Einschätzung in den Gefahrentarif von Bedeutung sind, Kenntniß zu
nehmen und behufs Prüfung der von den Betriebsunternehmern auf Grund
gesetzlicher oder statutarischer Bestimmungen eingereichten Arbeiter- und Lohn-
nachweisungen diejenigen Geschäftsbücher und Listen einzusehen, aus welchen die
Zahl der beschäftigten Arbeiter und Beamten und die Beträge der verdienten
Löhne und Gehälter ersichtlich werden.
Die Betriebsunternehmer sind verpflichtet, den als solchen legitimirten Be-
auftragten der betheiligten Genossenschaft auf Erfordern den Zutritt zu ihren
Betriebsstätten während der Betriebszeit zu gestatten und die bezeichneten Bücher
und Listen an Ort und Stelle zur Einsicht vorzulegen. Sie können hierzu, vor-
behaltlich der Bestimmungen des §. 91, auf Antrag der Beauftragten von der
unteren Verwaltungsbehörde durch Geldstrafen im Betrage bis zu dreihundert Mark
angehalten werden.
§. 91.
Befürchtet der Betriebsunternehmer die Verletzung eines Betriebsgeheimnisses
oder die Schädigung seiner Geschäftsinteressen in Folge der Besichtigung des Be-
triebes durch den Beauftragten der Genossenschaft, so kann derselbe die Besichtigung
durch andere Sachverständige beanspruchen. In diesem Falle hat er dem Genossen-
schaftsvorstande, sobald er den Namen des Beauftragten erfährt, eine entsprechende
Mittheilung zu machen und einige geeignete Personen zu bezeichnen, welche auf
seine Kosten die erforderliche Einsicht in den Betrieb zu nehmen und dem Vorstande
die für die Zwecke der Genossenschaft nothwendige Auskunft über die Betriebs-
einrichtungen zu geben bereit sind. In Ermangelung einer Verständigung zwischen
dem Betriebsunternehmer und dem Vorstande entscheidet auf Anrufen des letzteren
das Reichs-Versicherungsamt.
§. 92.
Die Mitglieder der Vorstände der Genossenschaften, sowie deren Beauftragte
(§§. 90 und 91) und die nach §. 91 ernannten Sachverständigen haben über die
Thatsachen, welche durch die Ueberwachung und Kontrole der Betriebe zu ihrer
Kenntniß kommen, Verschwiegenheit zu beobachten und sich der Nachahmung der
von den Betriebsunternehmern geheim gehaltenen, zu ihrer Kenntniß gelangten
Betriebseinrichtungen und Betriebsweisen, solange als diese Betriebsgeheimnisse
sind, zu enthalten. Die Beauftragten der Genossenschaften und Sachverständigen
sind hierauf von der unteren Verwaltungsbehörde ihres Wohnortes zu beeidigen.
§. 93.
Namen und Wohnsitz der Beauftragten sind von dem Genossenschafts-
vorstande den höheren Verwaltungsbehörden, auf deren Bezirke sich ihre Thätigkeit
erstreckt, anzuzeigen.
Reichs- Gesetzbl. 1886. 30
Ueberwachung der
Betriebe.
