Februar  1905.  177

21.  Kanalvorlage.
Sitzung  des  Herrenhauses  vom  16.  Februar  1905.1)

Am  8.  Februar  war  im  Abgeordnetenhause  Paragraph  1  der  Kanalvorlage,
der  insgesamt  334575000  Mark  ersorderte,  in  namentlicher  Abstimmung  mit  256
gegen  132  Stimmen  angenommen  worden,  desgleichen  am  8.  Februar  der  ganze
Gesetzentwurf,  wenn  auch  mit  manchen  Abweichungen  von  der  Regierungsvorlage,
mit  244  gegen  146  Stimmen.  Jetzt  stand  nun  der  vom  Abgeordnetenhause  geänderte
  Entwurf  zur  ersten  Beratung  des  Herrenhauses.  Die  allgemeine  Diskussion
  wurde  vom  Ministerpräsidenten  Reichskanzler  Grafen  Bülow  eingeleitet.

Ministerpräsident  Reichskanzler  Graf  von  Bülow:

Meine  Herren,  wenn  ich  das  Wort  zu  Beginn  Ihrer  Verhandlungen
ergreife,  so  bilde  ich  mir  nicht  ein,  über  die  wichtige  Vorlage,  die  uns
jetzt  beschäftigt,  viel  Neues  sagen  zu  können.  Dazu  würde  kaum  jemand
imstande  sein,  nachdem  der  Gesetzentwurf  in  dem  andern  Hause  des
Landtags  seit  Jahren  von  allen  Seiten  beleuchtet  und  durchleuchtet
worden  ist.  Aber  ich  möchte,  bevor  die  endgültige  Entscheidung  über
die  Kanalvorlage  fällt,  in  aller  Kürze  ganz  sachlich  die  folgenden  Gesichtspunkte
  hervorheben.

Es  ist  seit  meinem  Amtsantritt  mein  Bestreben  gewesen,  die  Kanalfrage
  auf  dasjenige  Gebiet  zurückzuführen  und  zu  beschränken,  dem  sie
ihrer  Natur  nach  angehört:  auf  das  Gebiet  der  technischen,  wirtschaftlichen
  und  sachlichen  Erörterungen.  Dadurch  wird  der  schwer  zu  überschätzenden
  Wichtigkeit  der  Frage  kein  Eintrag  getan.

Es  handelt  sich  um  eine  grundlegende  Frage  des  Verkehrs,  um  die
Frage  der  besten  Ausnutzung  eines  von  der  Natur  uns  geschenkten  Gutes,
die  Verbesserung  der  Transportmöglichkeiten,  der  Landesmeliorationen  usw.
lber  alle  diese  Fragen  kann  man  verschiedener  Meinung  sein.  Man
kann  darüber  streiten,  ob  es  richtiger  ist,  Kanäle  zu  bauen  oder  Schleppbahnen;
  ob  die  Verbilligung  der  Transportkosten  in  dem  angestrebten
Grade  eintreten  wird;  ob  die  wirtschaftliche  Annäherung  der  verschiedenen
Landesteile  in  dem  gewünschten  Maße  erreichbar  ist;  ob  die  für  die
Kanalbauten  gewählte  Trace  die  richtige  ist;  ob  die  Landwirtschaft  aus
der  Regulierung  der  Wasserläufe  die  erhofften  Vorteile  ziehen  wird.
Alle  diese  Fragen  müssen  sich  nach  den  besseren  sachlichen  Gründen  entscheiden,
  und  diese  sind  nach  meiner  festen  Uberzeugung  und  nach  der
Überzeugung  der  Mehrheit  des  Abgeordnetenhauses  für  die  Vorlage  der

1)  Sten.  Ber.  d.  Verhandl.  d.  Herrenhaufes  1904/05,  31.  Sitzung.
Penzler,  Fürst  Bülows  Reden  2c.  II.  12