Zeit

390

391

404

418

801
802

86
88

2066

welchem  sie  zur  Aufrechnung  geeignet
einander  gegenübergetreten  sind.
Eine  Forderung,  der  eine  Einrede
entgegensteht,  kann  nicht  aufgerechnet
werden.  Die  Verjährung  schließt  die
Aufrechnung  nicht  aus,  wenn  die  verjährte
  Forderung  zu  der  Z.,  zu  welcher
sie  gegen  die  andere  Forderung  aufgerechnet
  werden  konnte,  noch  nicht
verjährt  war.
Ist  vereinbart,  daß  die  Leistung  zu
einer  bestimmten  Z.  an  einem  bestimmten
  Orte  erfolgen  soll,  so  ist  im
Zweifel  anzunehmen,  daß  die  Aufrechnung
  einer  Forderung,  für  die  ein
anderer  Leistungsort  besteht,  ausgeschlossen
  sein  soll.
Der  Schuldner  kann  dem  neuen
Gläubiger  die  Einwendungen  entgegensetzen,
  die  zur  Z.  der  Abtretung
der  Forderung  gegen  den  bisherigen
Gläubiger  begründet  waren.  412.
Infolge  der  Schuldübernahme  erlöschen
die  für  die  Forderung  bestellten  Bürgschaften
  und  Pfandrechte.  Besteht  für
die  Forderung  eine  Hypothek,  so  tritt
das  Gleiche  ein,  wie  wenn  der  Gläubiger
  auf  die  Hypothek  verzichtet.  Diese
Vorschriften  finden  keine  Anwendung,
wenn  der  Bürge  oder  derjenige,  welchem
der  verhaftete  Gegenstand  zur  Z.  der
Schuldübernahme  gehört,  in  diese  einwilligt.


Schuldverschreibung.
s.  Frist  —  Schuldoerschreibung.
s.  Frist  —  Verjährung  206,  207.

Stiftung.
s.  Verein  29.
s.  Verein  52.

Testament.
Hat  der  Erblasser  seine  g.  Erben  ohne
nähere  Bestimmung  bedacht,  so  sind
diejenigen,  welche  zur  Z.  des  Erbfalls
seine  g.  Erben  sein  würden,  nach  dem
Verhältnis  ihrer  g.  Erbteile  bedacht.
Ist  die  Zuwendung  unter  einer  auf-546



 

8

2067

2070

2071

2075

Zeit

schiebenden  Bedingung  oder  unter
Bestimmung  eines  Anfangstermins
gemacht  und  tritt  die  Bedingung  oder
der  Termin  erst  nach  dem  Erbfalle
ein,  so  sind  im  Zweifel  diejenigen
als  bedacht  anzusehen,  welche  die  g.
Erben  sein  würden,  wenn  der  Erblasser
  zur  Z.  des  Eintritts  der  Bedingung
  oder  des  Termins  gestorben
wäre.  2067,  2091.

Hat  der  Erblasser  seine  Verwandten
oder  seine  nächsten  Verwandten  ohne
nähere  Bestimmung  bedacht,  so  sind
im  Zweifel  diejenigen  Verwandten,
welche  zur  Z.  des  Erbfalls  seine  g.
Erben  sein  würden,  als  nach  dem
Verhältnis  ihrer  g.  Erbteile  bedacht
anzusehen.  Die  Vorschrift  des  §  2066
Satz  2  findet  Anwendung.  2091.
Hat  der  Erblasser  die  Abkömmlinge
eines  Dritten  ohne  nähere  Bestimmung
bedacht,  so  ist  im  Zweifel  anzunehmen,
daß  diejenigen  Abkömmlinge  nicht  bedacht
  sind,  welche  zur  Z.  des  Erbfalls
oder,  wenn  die  Zuwendung  unter
einer  aufschiebenden  Bedingung  oder
unter  Bestimmung  eines  Anfangstermins
  gemacht  ist  und  die  Bedingung
oder  der  Termin  erst  nach  dem  Erbfall
  eintritt,  zur  Z.  des  Eintritts  der
Bedingung  oder  des  Termins  noch
nicht  erzeugt  sind.

Hat  der  Erblasser  ohne  nähere  Bestimmung
  eine  Klasse  von  Personen
oder  Personen  bedacht,  die  zu  ihm  in
einem  Dienst-oder  Geschäftsverhältnisse
stehen,  so  ist  im  Zweifel  anzunehmen,
daß  diejenigen  bedacht  sind,  welche  zur
Z.  des  Erbfalls  der  bezeichneten  Klasse
angehören  oder  in  dem  bezeichneten
Verhältnisse  stehen.

Hat  ver  Erblasser  eine  letztwillige  Zuwendung
  unter  der  Bedingung  gemacht,
daß  der  Bedachte  während  eines  Zeitraums
  von  unbestimmter  Dauer  etwas
unterläßt  oder  fortgesetzt  thut,  so  ist,