Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1901. (35)

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(Nr.  2787.)  Bekanntmachung,  betreffend  eine  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  gewerblichen
Anlagen,  welche  einer  besonderen  Genehmigung  bedürfen.  Vom  15.  Juli  1901.

Auf  Grund  des  §.  16  Abs.  3  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath

beschlossen,
den  Beschluß,  durch  welchen  in  dem  Berzeichnisse  der  einer  besonderen
Genehmigung  bedürfenden  gewerblichen  Anlagen  (§.  16  Abs.  2  a.  a.  O.)
die  Worte  „Kalk-,  Ziegel=  und  Gipsöfen“  durch  die  Worte  „Anlagen
zur  Herstellung  von  Cement,  gebranntem  Kalk,  entwässertem  Gips,
von  Ziegelsteinen  und  anderen  gebrannten  Thonwaaren“  ersetzt  worden
sind  (Bekanntmachung  vom  29.  November  1900,  Reichs-Gesetzbl.
S.  1036),  aufzuheben.

Berlin,  den  15.  Juli  1901.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.