Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

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Der Arbeitgeber hat durch geeignete Anordnungen und Beaufsichtigung 
dafür Sorge zu tragen, daß die Arbeitskleider nur von denjenigen Arbeitern 
benutzt werden, denen sie zugewiesen sind, daß sie während der Zeit, wo sie sich 
nicht im Gebrauche befinden, an den dafür bestimmten Plätzen aufbewahrt und 
mindestens einmal wöchentlich desinfizirt werden (§. 2 Abs. 2). 
Den im Abs. 1 bezeichneten Arbeitern hat der Arbeitgeber wenigstens 
zweimal wöchentlich Gelegenheit zu geben, ein warmes Bad zu nehmen. 
§. 15. 
In einem staubfreien Theile der Anlage muß für die Arbeiter ein Wasch- 
und Ankleideraum und getrennt davon, soweit hierfür ein Bedürfniß vorliegt, 
ein Speiseraum vorhanden sein. Diese Räume müssen sauber und staubfrei 
gehalten und während der kalten Jahreszeit geheizt werden. 
In dem Wasch- und Ankleideraume müssen Wasser, Seife und Handtücher 
sowie Einrichtungen zur Verwahrung derjenigen Kleidungsstücke, welche vor 
Beginn der Arbeit abgelegt werden, in ausreichender Menge vorhanden sein. 
§. 16. 
Der Arbeitgeber hat für die mit der Bearbeitung der im §. 2 Abs. 1 
bezeichneten Stoffe beschäftigten Arbeiter verbindliche Vorschriften über folgende 
Gegenstände zu erlassen: 
1. Die Arbeiter haben die ihnen überwiesenen Arbeitskleider (§. 14 Abs. 1) 
bei denjenigen Arbeiten, für welche es von dem Arbeitgeber vorgeschrieben 
ist, zu benutzen. 
2. Die Arbeiter dürfen Nahrungsmittel nicht in die Arbeitsräume mit- 
nehmen. Das Einnehmen der Mahlzeiten ist ihnen nur außerhalb 
der Arbeitsräume gestattet. 
3. Die Arbeiter dürfen erst dann den Speiseraum betreten, Mahlzeiten 
einnehmen oder die Anlage verlassen, wenn sie zuvor die nach §. 14 
Abs. 1 vorgeschriebenen Arbeitskleider abgelegt, sowie Gesicht, Hals, 
Hände und Arme sorgfältig gewaschen haben. 
In den zu erlassenden Vorschriften ist vorzusehen, daß Arbeiter, die trotz 
wiederholter Warnung den vorstehend bezeichneten Bestimmungen zuwiderhandeln, 
vor Ablauf der vertragsmäßigen Zeit und ohne Aufkündigung entlassen werden 
können. 
Ist für einen Betrieb eine Arbeitsordnung erlassen (§. 134 a der Gewerbe- 
ordnung), so sind die vorstehend bezeichneten Bestimmungen in die Arbeitsordnung 
aufzunehmen. 
§. 17. 
In jedem Arbeitsraume sowie in dem Ankleide- und dem Speiseraume 
muß an einer in die Augen fallenden Stelle eine Tafel aushängen, die in 
deutlicher Schrift die Bestimmungen der §§. 1 bis 16 wiedergiebt. 
Reichs-Gesetzbl. 1902.                                                   66
	        
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