Bayern (Forts.).
— Zur Ausferligung und Erledigung von Versendungsscheinen
über inländischen Branntwein ermächtigte bayerische Zollund
Steuerstellen 88 964.
— Befugniß sämmtlicher bayerischer Grenz-Zollstellen zur Abfertigung
von gewebten, aus Ziegenhaaren bestehenden
Decken (sog. Kotzen) zu andern als den höchsten Zollsätzen
der Tarifnummern 41 de und 41 de 89 239.
Beamte, s. Bahnpolizeibeamte; Diensteinkommen; Eisenbahnbetriebsbeamte;
Gehaltszahlung; Konsulatsbeamte; Lokomotivführer;
Reichsbeamte; Schutzgebiete; Tagegelder;
ollbeamte.
Befähigungszeugnisse für Seeschiffer und Seesteuerleuke. Umlausch
der vor dem 1. Mai 1870 ertheilten B. 75 371.
— Landesbehörden für die Ausfertigung von B. für Seechiber“
Seesteuerleute und Seedampfschiffs-Maschinisten
5
—. Ertheilung von Befähigungszeugnissen an Seedampfschiffsmaschinisten
ohne Prüfung 85 164.
— Formulare zu Prüfungs= und Befähigungszeugnissen der
Maschinisten auf Seedampfschisfen 91 266.
— Ermächtigung der Mitglieder deutscher Seglervereine zur
Führung von Segel-Lustfahrzeugen ohne Befähigungszeugniß
91 144.
Beglaubigung von Normalen und Normal-Apparaten, Gebühren
75 102.
— Stempel zur Beglaubigung der Nachaichung gußeiserner
Gewichle in Elsaß-Lothringen 77 168.
— Beglaubigung von Meßgeräthen zur steueramtlichen Prüfung
von Holzgeist und Essig 80 87.
von Thermometern durch die Normal-Aichungs-Kommission
76 455; 85 536; durch die Phystkalisch-rechnische Reichsanstalt
87 507; 88 934.
— der Schmelzpunkte leichtflüssiger Metalllegirungen für Dampfkessel-Sicherheits-Apparate
durch die Normal-Aichungs-Kommission
86 215; durch die Physikalisch-Technische Reichsanstalt
87 b07.
— von Stimmgabeln 88 959.
— von Hefnerlampen 93 124.
— von Schraubengewinden 93 148.
Begleitscheine, Begleitschein-Regulativ. Aussertigungsstellen in
Elsaß-Lothringen für Begleitscheine über vereinsländisches
Salz 74 4.
— Ergänzungen oder Berichtigungen des Begleitscheins vor
der schließlichen Abserligung am Bestimmungsorte sind nach
den Benennungen und Maßstäben des Tarifs zu bewirken
554.
Erläuterungen zum Begleitschein-Regulativ 80 810.
Abänderung des Begleitschein-Regulatios 81 279; 86 147.
Neue Redaktion des Begleitschein-Regulativs 88 601. Abänderung
95 266.
— Begleitscheine bei Zuckertransporten B9 567.
— Zoll= und Steuerstellen mit Befugnissen bezüglich der Ausserligung
und Erledigung von Begleitscheinen über inländischen
Zucker 92 105. .
Begleitscheingüter. Zoll- und Steuerämter im Innern, auf
welche Abfertigungen von Begeitscheingütern unter Eisenbahnwagenverschluß
stattfinden dürfen 77 95, 438, 508, 563.
Behänge zu Kronleuchtern von Glas, Tarasatz 81 278.
Behörden für Anstellung von Militäranwärtern, s. Militäranwärter.
— Die hinsichtlich der Kriegsleistungen der Gemeinden zuständigen
Behörden 94 341, 426.
Beirut. Korrespondenzverkehr nach B. 74 414.
Beitragsmarken und Zusatzmarken für die Invaliditäts= und
Altersversicherung 90 820.
— Entwerthung und Vernichtung derselben 90 370.
Belgien. Briefe mit Werthangabe im Verkehr zwischen Deulschland
und Belgien 73 230.
Belgien (Forts.).
— Rechtliche Behandlung der deutschen Aktiengesellschaften in
Belgien 78 380.
— Umrechnung der auf Postanweisungen nach Belgien eingezahlten
Beträge 74 225.
— Nenderungen im Postanweisungs-, Brief= und Postkarten-Verkehr
mit Belgien 75 379.
— Werthangabe bei Fahrpostsendungen nach Belgien 75 380.
— Uebereinkunft zwischen der deutschen und belgischen Regicrung
wegen gegenseiligen Verzichts auf die Beibringung
von Trauerlaubnißscheinen 75 719.
— Bescheinigung der Umlaufsfähigkeit der neuen Schuldverschreibungen
der Prämien-Anleihe der Stadt Lüttich vom
Jahre 1858 75 756; 76 99, 298, 448, 503, 571; 77 öl,
ozs. 626; 76 11, 428; 80 467; 81 243, 419; 82 411;
1 314.
— Verbot der Versendung von gemünztem Gold, Silber, von
Juwelen oder gollpflichtigen Gegenständen nach Belgien
mittels Briefposl 76 383.
— Telegraphische Postanweisungen nach Belgien 77 292.
— Deklaration zwischen Deutschland und Belgien in Beziehung
auf Unterstützung und Heimschaffung Hülfsbedürftiger
41
— Die in Belgien zur Ertheilung von Bescheinigungen über
das Nichtvorhandensein von Ehehindernissen zuständigen
Beamten 78 284.
— Postpäckereiverkehr mit Belgien 78 697; 79 420.
— Vereinbarung zwischen Deutschland und Belgien wegen
gegenseitiger Zulassung der beiderseitigen Staatsangehörigen
zum Armenurecht 78 651.
— Verlängerung des Handelsverkrags zwischen dem deutschen
Zollverein und Belgien vom 22. Mai 1865 80 6.
— Postaufträge im Verkehr mit Belgien 80 718, 721.
— Zollstellen, über welche die Einfuhr von nicht zur Kategorie
der Rebe gehörigen Pflänzlingen, Sträuchern 2c. nach Belgien
erfolgen darf 88 239.
— Anerkennung der in belgischen Schiffspapieren enthaltenen
Vermessungsangaben in deutschen Häfen 84 107.
— Gartenbau-Anlagen in Belgien, welche regelmäßigen Untersuchungen
unterliegen und den Anforderungen der Reblaus-Konvention
entsprechen 84 285.
— Ausführungsbestimmungen zu der Uebereinkunft zwischen
Deutschland und Belgien über den Schutz an Werken der
Lileratur und Kunst 84 324.
— übgrenzung der Amtsbezirke belgischer Konsularämter in
Deutschland 89 2638.
— Beilritt Belgiens zu der inlernationalen Vereinbarung,
belr. die technische Einheil im Eisenbahnwesen 90 319.
— Außerkraftsetzung der Bestimmung des deutschen Invalidiläls-
und Altersversicherungsgesetzes, wonach ein Anspruch
auf Rente so lange ruht, als der Berechtigte nicht im
Inlande wohnt, für mehrere belgische Arrondissements
1 97. .
— Beitritt Belgiens zu den über die zollsichere Einrichtung
der Eisenbahnwa en im internationalen Verkehr getroffenen
Vereinbarungen 91 275.
— Umfang der Anerkennung deulscher Schiffsmeßbriese in
belgischen Häfen 92 329.
— Anerkennung der Prüsungszeichen der Probirbank für Handseuerwaffen
zu Lüttich im Deutschen Reich 94 20.
— Zolltarifirung baumwollener gerauhler Putztücher in Ausführung
des Handelsvertrages mil Belgien 94 268.
Benzin. Zollfreier Bezug von B. zum Motorenbetrieb aus
inländischen Petroleum-Raffinerien 95 167.
Benzylchlorid. Zulassung als Denaturirungsmittel für Branntwein
76 b54.
Berchtesgadener Steinsalz. Steuerfreie Verabfolgung in nicht
denaturirtem Zustande zur Verwendung bei der Viehfütterung
86 416. ·
