Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

                                               —  612  —

            Ausgenommen  von  dieser  Doppelrechnung  ist  die  in  solche  Jahre  fallende
Dienstzeit,  welche  bereits  als  Kriegsjahre  zu  erhöhtem  Ansatze  kommen.

          Die  Dienstzeit  bei  den  Kaiserlichen  Schutztruppen  in  den  Schutzgebieten  ist
auch  für  diejenigen  Personen  der  Unterklassen  doppelt  zu  rechnen,  welche  aus  den
Kaiserlichen  Schutztruppen  in  ihr  früheres  Dienstverhältnis  zurücktreten  und  demnächst
  aus  diesem  mit  Anspruch  auf  Rente  entlassen  werden.

          Die  im  § 69  Abs.  2  aufgeführten  Personen  der  Unterklassen  haben  nur
im  Falle  der  §§  6  und  7  Anspruch  auf  höhere  Anrechnung  von  Dienstzeit.

                                                          §    66.
            Die  im  §  8  Abs.  1  bezeichneten  Freiheitsstrafen  können  mit  Genehmigung
des  Kaisers  als  Dienstzeit  angerechnet  werden.


                                                        Tropenzulage.
                                                               §  67.

         Auf  eine  Tropenzulage  haben  diejenigen  Personen  der  Unterklassen  der
Kaiserlichen  Schutztruppen  Anspruch,  welche  entweder  infolge  außerordentlicher
Einflüsse  des  Klimas  während  eines  dienstlichen  Aufenthalts  in  den  Schutzgebieten
oder  infolge  der  besonderen  Fährlichkeiten  des  Dienstes  in  den  Schutzgebieten
rentenberechtigt  geworden  sind,  falls  nicht  die  Verminderung  ihrer  Erwerbsfähigkeit
  eine  Folge  ihres  Vorsatzes  ist.

            Die  Tropenzulage  beträgt  monatlich  25  Mark.

Kriegszulage  (§  14),  Rentenerhöhung  (§  57)  und  Tropenzulage  werden  nicht
nebeneinander  gewährt.

            Die  Tropenzulage  ist  kein  Bezug  im  Sinne  des  §  48  Abs.  1  Nr.  2  des
Invalidenversicherungsgesetzes  vom  13.  Juli  1899.

                                                             §  68.

         Sind  Personen  der  Unterklassen  der  Kaiserlichen  Schutztruppen  in  den
Schutzgebieten  länger  als  drei  Jahre  dienstlich  verwendet  worden,  so  steigt  mit
jedem  weiteren  vollen,  wenn  auch  nicht  im  Anschluß  an  die  frühere  Dienstzeit
in  den  Schutzgebieten  geleisteten  Dienstjahre  die  Tropenzulage  um  ein  Sechstel
bis  zur  Erreichung  des  Doppelbetrags.  Eine  Doppelrechnung  von  Dienstzeit
findet  hierbei  nicht  statt.

            Die  Vorschriften  der  §§  64  und  40  Abs.  3  finden  auf  die  Tropenzulage
entsprechende  Anwendung.

                                                         §  69.

     Auf  Tropenzulage  haben  auch  diejenigen  Personen  der  Unterklassen  Anspruch,
  welche  früher  den  Kaiserlichen  Schutztruppen  angehört  haben  und  nach
ihrem  Wiedereintritt  in  das  Reichsheer  oder  in  die  Kaiserliche  Marine  innerhalb
der  im  §  64  festgesetzten  Frist  wegen  der  Folgen  einer  im  Dienste  bei  den  Kaiserlichen
  Schutztruppen  in  den  Schutzgebieten  erlittenen  Dienstbeschädigung  rentenberechtigt
  geworden  sind.