Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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der Gattung und Menge sowie des Tages und der Stunde der Herausnahme 
einzutragen ist. 
            Jeder Zugang muß mit über den Bezug lautenden Versendungspapieren 
(Fakturen, Frachtbriefen usw.) belegt sein. 
2. Die Entnahme von Zucker aus dem Aufbewahrungsraume zu anderen 
Zwecken, als zur Verwendung in der Brauerei, ist nur in Ausnabmefällen nach 
vorher besonders einzuholender Genehmigung der Steuerbehörde zulässig. 
3. Der Brauer hat das nach der vorstehenden Bestimmung zu 1 zu 
führende Buch den Steuerbeamten jederzeit auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen, 
auch Rechnungsabschlüsse des Buches und amtliche Bestandsaufnahmen des Vor- 
rats sich gefallen zu lassen. 
            Ein hierbei gegen den buchmäßigen Sollbestand ermittelter Minderbefund 
soll als in der Brauerei verwendet angesehen und, wenn er zwei vom Hundert 
des Sollbestandes übersteigt, nachversteuert, ein Mehrbefund aber dem Buch- 
bestande zugeschrieben werden. 
                                                   §   19. 
           Bei dem gemeinschaftlichen Betriebe der Brauerei und Brennerei darf für 
die letztere, falls nicht die von der Brauerei zu entrichtende Steuer in einer Ab- 
findungssumme gezahlt wird (§ 32), reines Malzschrot nicht verwendet, das zur 
Brennerei bestimmte Malz muß vielmehr vor dem Schroten auf der Mühle 
wenigstens zum vierten Teile mit ungemalztem Roggen vermischt werden. Wird 
neben der Brauerei Branntwein aus Kartoffeln gebrannt, so ist zu letzterem 
Zwecke der Gebrauch von reinem Malzschrote zwar gestattet, dieses muß jedoch 
besonders angemeldet und aufbewahrt werden und steht unter der Aufsicht der 
Steuerbehörde. 
                                                  § 20. 
           Wer, abgesehen von den in den (§§ 9 und 32 gedachten Fällen, brauen 
will, ist verpflichtet, der Steuerhebestelle schriftlich anzuzeigen, welche Gattung 
und Menge der im § 2 genannten Stoffe er zu jedem Gebräu nehmen, an 
welchem Tage und zu welcher Stunde er einmaischen wird und wieviel Bier er 
aus den angegebenen Braustoffen ziehen will. Es steht dem Steuerpflichtigen 
frei, diese Anzeige, so oft er braut, zu machen, oder im voraus für einen be- 
stimmten Zeitraum. 
                                                    §  21. 
          Die Anmeldung (§ 20) muß, wenn vormittags gemaischt werden soll, 
spätestens am Nachmittage des vorhergehenden Tages, und wenn nachmittags 
gemaischt werden soll, spätestens am Vormittage desselben Tages drei Stunden 
vorher, in beiden Fällen auch während der Dienststunden (§ 36) erfolgen. Ab- 
änderungen dieser Anmeldungen sind nur innerhalb der für die letzteren selbst 
vorstehend festgesetzten Frist zulässig. 
Vorschriften für den 
gemeinschaftlichen 
Betrieb der Brauerei 
und Brennerei. 
Brauanzeige. 
Zeit der Anmeldung 
und Berichtigung der 
letzteren.
	        
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