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Nummer  Zollsatz
e
bulgarischen  Bezeichnung  der  Waren  Einheit  in
allgemeinen
Tarifs  Franken
385. Bindfaden  und  Schnur  aus  Hanf,  Jute  und  anderen  nicht
besonders  genannten  Spinnstosfen  100  kg  65
Anmerkung  zu  den  Abschnitten  XXI  bis  XXIV.  Einfache
Nähte  oder  angeknüpfte  oder  angewebte  Fransen  bleiben  ohne  Einfluß
auf  die  Verzollung  von  abgepaßten  Geweben,  Stoffen,  Wirkwaren
u.  dgl.  aus  Spinnstoffen  aller  Art  und  begründen  nicht  die  Verzollung
  solcher  Waren  als  Konfektionswaren.
Gewebe,  in  die  nur  Buchstaben,  auch  verschlungen  oder  verziert
(Namenszüge,  Lierbuchstaben  usw.),  Namen,  Ziffern  u.  dgl.  eingestickt
sind,  werden,  abgesehen  von  den  im  Tarif  besonders  genannten
Fällen,  nicht  als  Stickereien  behandelt.
Bei  Taschentüchern  bleiben  eingestickte  unwesentliche  Verzierungen,
welche  die  vorgenannten  Buchstaben,  Namen,  Ziffern  u.  dgl.  um.
geben,  wie  Ranken  (Schnörkel),  Arabesken  u.  dgl.  ohne  Einfluß  auf
die  Verzollung.
In  Beschwerde-oder  Zweifelsfällen  werden  solche  Verzierungen
als  unwesentlich  angesehen,  wenn  die  Gesamtstickerei  eine  Fläche
von  6  cm  im  Geviert  nicht  überschreitet.

405  Kleider  aus  Wollenstoffen  —  Doppelter  Zoll
des  Stoffs,  aus
dem  die  Ware

verfertigt  ist.
aus  406  Frauenkleider  aus  Baumwollenstoffen:  —  350  bes  Zolls
des  Stoffs,  aus
dem  die  Ware
«  »  verfertigt  ist.
415  Massive  Waren  aus  Gold,)  Silber,  Platina  und  allen  Legierungen
  dieser  Metalle,  nicht  mit  Edelsteinen  verziert:
a)  aus  Gold,  Platina  und  ihren  Legierungen  1  kg  20
b)  aus  Silber  oder  vergoldkdt.  5  5
416  Juwelierwaren  aus  Gold,  Silber,  Platina  und  allen  Le-"
  gierungen  dieser  Metalle,  nicht  mit  Edelsteinen  verziert,
  zu  Schmuckzwecken  und  zur  inneren  Ausschmückung  von
Wohnungen:
a)  aus  Gold,  Platina  und  ihren  Legierungen  40
b)  aus  Silber  oder  vergoldet.  -  10