—  31  —

Auf  Grund  des  § 5  Abs.  4  der  Bekanntmachung,  betreffend  den  Befähigungsnachweis  und  die  Prüfung
der  Maschinisten  auf  Seedampfschiffen  der  deutschen  Handelsflotte,  vom  7.  Januar  1909  Geichs-Gesetzbl.
  S.  210)  wird  im  Einverständnis  mit  der  beteiligten  Landesregierung  das  durch  Bekanntmachung
vom  8.  Juni  1910  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  242)  veröffentlichte  Verzeichnis  der  größeren
Dampfmaschinenbauanstalten  dahin  ergänzt,  daß  den  unter  „Preußen“  aufgeführten  Anstalten

die  Maschinenfabrik  J.  E.  Christoph,  Aktiengesellschaft  in  Niesky  und  die  Siegener  Maschinenbau-Aktiengesellschaft

  (vormals  A.  &  H.  Oechelhaeuser)  in  Siegen
hinzugefügt  werden.  ·

Berlin,  den  1.  Februar  1912.
                                                       Der  Reichskanzler.
                                          Im  Auftrage:  von  Jonquieères.

 

                                    4.  Eisen  bahn  wesen.

                                         Bekanntmachung.

Unter  Bezugnahme  auf  §  44  Abs.  4  der  Eisenbahn-Verkehrsordnung  vom  23.  Dezember  1908
(Reichs-Gesetzbl.  1909  S.  93)  wird  in  Ergänzung  der  Bekanntmachung  vom  31.  Oktober  1907  (Zentral-=blatt
  S.  542)  bekannt  gemacht,  daß  im  preußischen  Regierungsbezirke  Münster  die  Befugnis  zur  Ausstellung
  von  Leichenpässen  auch  den  Polizeiverwaltungen  der  Städte  Ahlen,  Buer,  Burgsteinfurt,
Coesfeld,  Dorsten,  Dülmen,  Gronau,  Haltern,  Stadtlohn  und  Wreden  erteilt  worden  ist.

Berlin,  den  31.  Januar  1912.
Der  Reichskanzler.
                                            Im  Auftrage:  von  Jonquieres.

 

                                      5.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

                                Königreich  Preußen.

Die  Nebenzollämter  II  Kallies  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Schivelbein,  Lieberose  im  Bezirke
des  Hauptzollamts  Lübben  und  Tuchel  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Konitz  sind  aufgehoben  worden.
ZIm  Hauptzollamtsbezirk  Emmerich  ist  in  der  Gemeinde  Elten  an  der  Zollstraße  Elten-Babberich
ein  Zollamt  II.  Klasse  (Grenzzollamt)  mit  den  einem  solchen  bestimmungsmäßig  zustehenden  Abfertigungsbefugnissen
  errichtet  worden.  Das  Amt  führt  die  Bezeichnung  „Elten-Babberich“.

In  Frankfurt  a.  M.  ist  in  den  Geschäftsräumen  der  Firma  A.  M.  Schiff,  G.  m.  b.  H.,  eine
dem  dortigen  Hauptzollamt  unterstellte  selbständige  Zollabfertigungsstelle  mit  der  amtlichen  Bezeichnung
„Zollabfertigungsstelle  bei  A.  M.  Schiff“  errichtet  worden,  der  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  und  die  Befugnisse  63  und  64  erteilt  sind.

Ferner  erteilt:

dem  Zollamt  1  Bielefeld  (Stadt)  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Minden  die  Befugnis  36;

dem  Zollamt  !  Bonn  Bahnhof  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Cöln  Apostelnkloster  die  Befugnis  18;

dem  Zollamt  I  Borken  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Vreden  die  Befugnis  21;