2 Has deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 8.—12.)
durchbricht die Schranken, welche die Völker trennen, und knüpft
zwischen den Nationen neue Beziehungen an.“
8. Januar. Bei der Stichwahl in Bochum-Gelsenkirchen zum
Reichstage wird Müllensiefen (natlib.) mit 26,869 Stimmen gegen
Vattmann (klerikal) mit 25,667 Stimmen gewählt.
12. Januar. Der Finanzminister Miquel legt im Abge-
ordnetenhause den Etat für 1891/92 vor.
Er schließt in Einnahme und Ausgabe von 1,720,834,749 ab.
Die dauernden Ausgaben sind auf 1,670,452,177 “, die einmaligen auf
50,382,572 veranschlagt.
Der Etat der Domänenverwaltung weist einen Ueberschuß von
22,162,180 K auf, gegen den laufenden Etat um 257,150 .4 mehr.
Der Etat der Forstverwaltung schließt mit einem Ueberschuß von
26,414,000 —+, was einem Plus von 2,418,000 /4 entspricht, das in der
Hauptsache aus dem Mehrerlös für Holz resultiert.
Der Etat der Verwaltung der direkten Steuern schließt mit einem
Ueberschuß von 156,667,000 J4, das ist ein Plus von 4,818,300 Die
Einnahme bei den direkten Steuern ist veranschlagt bei der Grundsteuer auf
40,022,000 4, bei der Gebäudesteuer auf 33,613,000 +, um 1,238,0004
mehr als im laufenden Etat. Klassifizierte Einkommensteuer 46,975,000 4,
um 2,611,000 1¾ mehr. Klassensteuer 25,941,000 4, um 1,260,000 mehr,
Gewerbesteuer 21,601,000 44, um 482,000 mehr.
Der Etat der Eisenbahn-Verwaltung setzt die Einnahmen aus den
vom Staat verwalteten Eisenbahnen auf 929,851,000 44, um 79,381,000
höher an als im Vorjahre. Die Summe der dauernden Ausgaben beträgt
557,796,583 4 gegen 522,079,184 +K im Vorjahre.
Bei einer Gesamt-Einnahme von 931,051,445 /4 ergibt sich im Ordi-
narium ein Ueberschuß von 373,254,862 44, bei dem aber zur Verzinsung
der Eisenbahnkapitalsschuld 207,584,016 "4 99 J. in Rechnung zu stellen
sind, so daß 165,670,845 +( 1 J. verbleiben.
An einmaligen und außerordentlichen Ausgaben werden im ganzen
20, 486, 000 ", 2,679,000 K mehr als im laufenden Etatsjahre, verlangt.
Von dem Ueberschuß von 165,670,845—4 14. sind zunächst zur Deckung
der zur planmäßigen Tilgung der vom Staat für Eisenbahnzwecke vor dem
Jahre 1879 ausgenommenen oder vor oder nach diesem Zeitpunkte selbst-
schuldnerisch übernommenen Schulden 5,584,161.44 66 0,, ferner zur Deckung
von Staatsausgaben, für welche die Mittel andernfalls durch Aufnahme
neuer Anleihen beschafft werden müßten, und zwar zur außerordentlichen
Tilgung von Staatsschulden bezw. zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen
17,851,751 + 79 J. und zur Deckung anderweitiger etatsmäßiger Ausgaben
des Rechnungsjahres 1891/92 142,234,931 44.56 9 zu verwenden. Da aber
infolge des in den letzten Jahren eingetretenen außergewöhnlichen Verkehrs
auf den Eisenbahnen die Verwaltung den an sie gestellten Anforderungen
nicht überall hat gerecht werden können, so soll, um die disponiblen Fonds
zur Vermehrung der Betriebsmittel zu haben, neben den etatsmäßig zur
Erneuerung der Betriebsmittel vorgesehenen Beträgen, der Verwaltung ein
Fonds von 20,000,000 ∆& zu diesem Zweck zur Disposition gestellt werden.
Die Staatsschuld beträgt 5,843,000,000 +. Die etatmäßige
Tilgung 38,000,000 4 Im Jahr 1889 sind 3 Prozent getilgt worden,
im Durchschnitt der Jahre 1880 90 1,54 Prozent. Der Ueberschuß des
