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Neben  der  Anzahlung  für  Verpflegungskosten,  die  nach  Abänderung  der
bisherigen  Sätze  für  Erwachsene  60  Mark  und  für  Kinder  unter  12  Jahren
45  Mark  betragen,  sind  bei  der  Einlieferung  sogleich  auch  die  Kosten  für  die
Rückreise  mit  einzuzahlen,  sofern  die  Patienten  nicht  mit  Rückfahrkarten  versehen
  sind.

Die  zu  impfenden  Personen  haben  sich  nach  dem  Institutsneubau  in
Berlin  N.  39,  Nordufer=Föhrerstraße  am  Ringbahnhof  Puttlitzstraße  zu  begeben
und  die  Zeit  der  Abreise  vom  Wohnorte  zweckmäßig  so  zu  legen,  daß  sie  noch
im  Laufe  des  Tages,  tunlichst  bis  3  Uhr  nachmittags  in  dem  Institute
eintreffen.

Liegnitz,  den  29.  November  1904.
Der  Regierungspräsident.

E.  Geisteskranke,  Idioten,  Epileptische,  Taube,  Blinde  usw.

1.  Revidiertes  Reglement  für  die  Provinzialirrenanstalten  von  Schlesien,
vom  8.  März  1895.  (Amtsbl.  S.  260.)

2.  Ausführungsvorschriften  zum  Gesetz  vom  11.  Juli  1891,  für  die
Provinz  Schlesien,  vom  8. März/11. April  1895.  (Ges.=S.  S.  300.)
Allgemeine  Bestimmungen.

§  1.  Der  Landarmenverband  der  Provinz  Schlesien  genügt  der  ihm  durch
das  Gesetz  vom  11.  Juli  1891  auferlegten  Pflicht,  für  Bewahrung,  Kur  und
Pflege  von  hilfsbedürftigen  Geisteskranken,  Idioten,  Epileptischen,  Taubstummen
und  Blinden,  soweit  dieselben  der  Anstaltspflege  bedürfen,  Fürsorge  zu  treffen
durch  Unterbringung  der  Kranken:

a)  in  die  Anstalten  des  Landarmenverbandes  der  Provinz  Schlesien,
b)  in  die  Irrenanstalten  des  Provinzialverbandes  von  Schlesien,
c)  in  andere  geeignete  öffentliche  oder  Privatanstalten.

Die  Unterbringung  in  die  Provinzialirrenanstalten  (zu  b)  erfolgt  nach
Maßgabe  des  für  diese  geltenden  Reglements;  die  Unterbringung  in  die  zu  c
bezeichneten  Anstalten  wird  durch  Verträge  geregelt,  welche  der  Genehmigung
des  Provinzialausschusses  bedürfen.

§  2.  Als  anstaltspflegebedürftig  gilt  im  allgemeinen  derjenige,  welcher  sich
in  einem  solchen  geistigen  oder  körperlichen  Zustande  befindet,  daß  er  der  beständigen
  Beaufsichtigung,  Wartung  und  Pflege  bedarf.

Idiotische  oder  epileptische  Kinder  gelten  auch  dann  als  anstaltspflegebedürftig,
  wenn  sie  bildungsfähig  sind,  aber  voraussichtlich  nur  in  einer  Anstalt
bis  zur  Erwerbsfähigkeit  herangebildet  werden  können.

Als  anstaltspflegebedürftig  gelten  ferner  in  der  Regel  Geisteskranke,  bei
denen  die  Krankheit  nicht  länger  als  sechs  Monate  besteht  und  Gründe,  welche
die  Heilbarkeit  ausschließen,  nicht  vorliegen.

Als  hilfsbedürftig  gilt  im  allgemeinen  derjenige,  für  welchen  die  an  sich
notwendige  Anstaltspflege  nicht  oder  nur  teilweise  aus  seinem  Vermögen  oder
durch  die  zu  seiner  Unterstützung  verpflichteten  Angehörigen  bezahlt  werden  kann.

Aufnahme.
§  3.  Das  Gesuch  um  Aufnahme  eines  hilfsbedürftigen  Kranken  ist  von
dem  Ortsarmenverbande,  der  die  Fürsorge  eingeleitet  hat,  an  den  Landarmen=