Full text : Erinnerungen an die Kriegsjahre im Königlich Preußischen Kriegsministerium. Dritter Band. Wehr und Waffen 1914-1918. (3)

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Maßnahmen  zum  Schutze  der  Kriegsarbeit

Die  gute  Polizei  verhindert  ebenso  viele
Verbrechen,  als  die  milden  Gesetze.  Die  Polizei
  ist  das,  was  die  Moralisten  das  Gewissen
nennen.  Friedrich  der  Große
So  wurden  die  deutschen  Lande  des  Heeres  Waffenschmiede.  Von
der  unablässigen,  jede  Stunde  und  jeden  Rohstoff  ausnutzenden  Arbeit
der  Heimat  hing  der  Erfolg  der  Kampffront  ab.  Gebieterisch  drängte
sich  die  Notwendigkeit  auf,  das  Schaffen  von  Industrie,  Handel,  Landwirtschaft
  und  das  Arbeiten  der  Verkehrseinrichtungen  vor  Störungen
zu  bewahren.  Auf  der  einen  Seite  mußte  der  Arbeiterschaft  die  Möglichkeit
  gegeben  werden,  in  Versammlungen  mit  ihren  Führern  ihre
Nöte  und  Forderungen  zu  besprechen,  auf  der  andern  galt  es,  Aufhetzung
  und  Spionage  zu  bekämpfen.  Die  Verordnungen  über  das  Versammlungerecht,
  das  Gesetz  über  den  Belagerungszustand
und  die  Anwendung  der  Schutzhaft  sollten  diesen  Zwecken  dienen.

Versammlungsrecht.

Der  Grund  aller  Beschränkungen  des  Versammlungerechtes  während
  des  Belagerungszustandes  ergab  sich  aus  der  Rücksicht  auf  die
öffentliche  Sicherheit.  Es  mußte  verhindert  werden,  daß  bei  der  Versammlungstätigkeit
  jeder  Art  durch  verhetzende  Agitation  die  zuversichtliche
  siegesfrohe  Stimmung  beeinträchtigt  oder  der  Burgfriede  gestört
  wurde.  Auch  durfte  nicht  geduldet  werden,  daß  Versammlungen
den  Anlaß  zu  Ausschreitungen  und  Unruhen  gaben.

Wenn  in  der  ersten  Zeit  des  Krieges  vielfach  erhebliche  Beschränkungen
  der  Versammlungzsfreiheit  notwendig  waren,  so  konnte  später
eine  allmähliche  Lockerung  dieser  Fesseln  eintreten.  Sie  war  bis  zu
einem  gewissen  Grade  unbedenklich  und  sogar  erwünscht.  Die  früher
in  mancher  Beziehung  entscheidende  Rücksicht  auf  das  Ausland  konnte
mehr  zurücktreten.  Das  Verständnis  für  die  Notwendigkeiten  des