Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 94. Preußisches Stempelsteuergesetz vom 31. Juli 1895.

Volume count:: 94

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Kriegsministerium. Berlin den 28. März 1896. Nr. 94. Preußisches Stempelsteuergesetz vom 31. Juli 1895. An 11. April 1896 tritt in Preußen das durch die Gesetzsammlung für 1895 Seite 413 u. f. veröffentlichte Stempelsteuergesetz vom 31. Juli 1895 mit den im Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger Nr. 44 vom 19. Februar 1896 bekannt gemachten Ausführungsbestimmungen in Kraft. Die Truppentheile, Kommando= und Militärbehörden r2c., für welche das Stempelsteuergesetz zur Geltung kommt, erhalten je einen Abdruck dieser Bestimmungen durch Vermittelung der Korps-Intendantur kostenfrei. Im Auftrage. No. 362/3. 96. B. 1. Fhhr. v. Gemmingen. Kriegsministerium. Berlin den 31. März 1896. Nr. 95. Ansgabe neuer „Gesichtspunkte für die militärische Benutzung der Wasserstraßen“. Die genannte Vorschrift ist neu gedruckt worden und wird den in Betracht kommenden Dienststellen in der erforderlichen Anzahl zugehen. Dieselbe erhält im Druckoorschriften-Etat die Nr. 490. Die in diesem Etat unter Nr. 185 aufgefren „Gesichtspunkte 2c.“ treten mit dem Erscheinen der neuen Dienstordnung außer Kraft. Im Auftrage. No. 104 5/3. 96. A. 1. Frhr. v. Falkenhausen. Kriegsministerium. Berlin den 31. März 1896. Nr. 96. Vorllibergehende Bewilligung überetatsmäßiger Rationen an aggregirte Obersten, Oberstlientenants oder Majors. Zur eseitiung hervorgetretener Zweifel wird Folgendes bestimmt: !½:½“. » 1. Die auf Grund der Bemerkung zu Ziffer 10 Abschnitt VII des seitherigen Nationstarifs erfolgten vorübergehenden Bewilligungen überetatsmäßiger Rationen gelten vom Tage des Bekanntwerdens des Neuabdrucks des Tarifs — A. V. Bl. für 1895 S. 284 — noch auf die Dauer von sechs Monaten, falls nicht ein früherer Endtermin bestimmt ist, oder die Voraussetzungen, unter denen die Bewilligung stattfand, vorher in Wegfall kommen. . Erscheint aus besonderen Billigkeitsrücksichten oder aus dienstlichem Interesse ausnahmsweise eine Bewilligung solcher überetatsmäßiger Rationen über den durch den Neuabdruck des Rationstarifs begrenzien Zeitraum hinaus geboten, so bleibt in jedem einzelnen Falle die Entscheidung hierüber dem riegsministerium, Militär-Oekonomie-Departement vorbehalten — vergl. Nachtrag III zu ## §. 68 des pflegungs-Reg Im Auftrage. No. 118/3. 96. B. 2. Frhr. v. Gemmingen. Kriegsministerium. Berlin den 2. April 1896. Nur. 97. Zusammensetzung der Artillerie= bz. der — nMevisions-Komnision bei dem Artilleriedepot ei Jüterbog. Die Artillerie Rroisione Kommisston bei dem Artilleriedepot bei Jüterbog hat zu bestehen aus dem Vorstande des Artilleriedepots als Präses und dem Feuerwerksoffizier des Arsilleriedepots als Mitglied. Abänderung der Vorschrift über das Geschäftsverfahren bei den technischen Revisionen im Bereiche der Artilleriedepots bleibt vorbehalten. .

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