Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XII. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_12_1847

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XII. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 12

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 12. Samstag, den 5. Juni 1847.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Injurien, von dem in einer Amtshandlung Begriffenen verübt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Injurien während e. Amtshandlung. 187 Regierungsstelle zu erholen ist, wenn es sich um die Beurtheilung der Gesetzmäßigkeit einer Amts- handlung frägt, welche als Grundlage einer Ent- schädigungsforderung gegen einen Administrativbe= amten dienen soll. Da demnach die gegenwärtige Klage durch jenen Ausspruch bedingt wird, dieser aber derselben noch mangelt, so war die Klage zur Zeit abzuweisen.“ 7. Injurien, von dem in einer Amtshandlung Begriffenen verlbt. Ganz verschieden von dem Falle der vorste- henden Entscheidung ist verjenige, wo es sich nicht von einer durch die Amtshandlung begange- nen rivatrechtskränkung, sondern von einer wäh- rend der Amtshandlung, bei Gelegenheit und neben derselben, verübten Ungebühr hanvelt z. B. von einer injuriösen Acußerung, deren sich der in Amtsfunktion Begriffene schuldig gemacht haben soll, und zu welcher er durch seine Dienstpflicht auf kei- nen Fall befugt seyn konnte. Ein Pfarrer war wegen eines ehrenkränkenden Ausfalls, den er sich während gottesdienstlicher Verrichtung vor versam- melter Gemeinde gegen eine anwesende Person er- laubt haben sollte, bei dem Kreis= und Stadtge- richte N. auf Privatgenugthuung belangt worden. In den beiden ersten Instanzen wurde die Klage, als zu frühzeitig angestellt, abgewiesen, indem erst der Ausspruch der geistlichen Oberbehörde, daß der Pfarrer durch die fragliche Aeußerung seine amt- liche Befugniß überschritten, erholt werden müsse. Von dem obersten Gerichtshofe wurde jedoch re- formirt, und angeordnet, es sey vom Gerichte er- ster Instanz in der Sache selbst weiteres Erkennt- niß zu erlassen. DAGE. vom 8. Okt. 1846 Nr. 530 4/1. (Ueber vieselbe Frage unter Bezug auf das preu- ßische Recht vgl. Bl. f. RA. Bv. XI, S. 310).

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