Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_19_1854

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XIX. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 19

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Ergänzungsblatt Nr.6. September 1854.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Injurienklage. Deklaration des Beklagten, richterlich verworfen, dann erneuert. Bayr. Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Dekloratlon auf die Injurlenklage. 95 besitzer in der Gemeinde gleich Anfangs vorgeschla- gen werden konnte, — oder ergibt sich aus ihren Aussagen selbst, daß der Produzent sie längst ge- kannt habe —, daß sie als seine Dienstboten, Haus- genossen oder als Segquester des streitigen Grund- stückes sich ihm vornherein als die am besten unter- richteten Personen darbieten mußten, — so kann ihren bereits exhobenen Aussagen auch jetzt noch we- gen fehlenden Erfordernisses des neuen Auffindens oder sonst aus formellen Gründen die Zulassung und Würdigung des Inhaltes versagt werden. OAGE. v. 24. Januar 1854 in Sachen: Feßler g. Weber. — Nr. 14321/19. - 6. Injurkenklage. Deklaration des Beklagten, richlerlich ver- worfen, dann erneuert. Bayr. Recht. Die Befugniß des Beklagten, sich durch Dekla- ration von der Injurienklage loszumachen, kaun nicht 64 weit ausgedehnt werden, daß, wenn der Beklagte bereits deklarirt hat, über die Giltigkeit der Deklara- tion vollständige Verhandlungen gepflogen worden sind, in Folge derselben durch Urtheil die Deklaration als ungiltig verworfen wurde, und dieses Urtheil die Rechtskraft beschritten hat, der Beklagte alsdann noch eine zweite, verbesserte Deklaration abgeben könnte. Das Gesetz spricht nur von einer Deklara- tion, kennt aber keine zweite verbesserte, und wollte man eine solche zulassen, würde dies offenbar der Absicht des Gesetzes widerstreiten, weil dieses die Neue des Beklagten und hinreichende Genugthuung für den Kläger vor Augen hat, dieser doppelte Zweck aber vereitelt würde, wenn nach einer einmal geschehenen Deklaration, und so oft diese für unge- gend erklärt würde, immer wieder eine neue zu-

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