Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_26_1861

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 26

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1861

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 28. Dez. 1861, 26. Jahrgang. Nr 26.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Armenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

416 Armenrecht. Nicht minder muß grundsätzlich festgestellt blei- ben, daß der Expropriat bei einer partialen Enteig- nung seines nun ungleich getheilten ganzen Eigen- thumes nicht verbunden ist, einen Weiher in eine Wiese zu verwandeln. Wem daher der Weiher in eine Wiese umgewandelt wird und das Er- zeugniß an Heu, Grummet oder Schilf eben so viel Reinertrag gewährt, als der Weiher als solcher in der abgetretenen Fläche ertragen hat, so folgt dar- aus nicht, daß kein Grund zur Entschädigung vorliegt. Ob Expropriat seinen nicht abgetretenen Weiher ganz oder theilweise in Grasland verwandeln will, bleibt nach wie vor der Expropriation seinem freien Er- messen anheimgestellt, und ist somit diese Aenderung in der Benützungsweise ohne allen Einfluß auf die Frage der Entschädigung. OAGErk. v. 9. Dez. 1859 RNr. 152 55/60. 6. 5. Armenrecht. Ein städtischer Handwerker, der ein Haus im Werthe von 1500 fl. besaß, auf dem 400 fl. Schul- den hafteten, wollte die Zinsen aus dem hienach freibleibenden Vermögenswerth auf 44 fl. berechnen und aus dem geringen Jahresbetrag dieser Rente seine Unfähigkeit zur Zahlung von Prozeßkosten ab- leiten. Diese Rechnungsmanipulation wurde für unzulässig erklärt und das erbetene Armenrecht ab- geschlagen. OAGErk. v. 9. Ang. 1861 RNr. 12826%1. - 77. Nedatt.: Dr. Steppes. Verl.: Palm &4 Enke (abolph Enke) in Erlangen. Druck von Junge & Soh

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