Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_26_1861

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 26

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1861

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Ergänzungsblatt Nr 5. 26. Jahrgang.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ergänzungsblatt Nr 6. 26. Jahrgang.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erörterungen und Entscheidungen zu dem Gerichtsverfassungsgesetze vom 1. Juli 1856.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XLVI. Zu Art. 7 : Der Einzelnrichter ist bei den auf Grund des Art. 3 Ziff. 15 des Ger.-Verf.-Ges. vor ihn gebrachten Klagen nicht befugt, seine Kompetenz dem Kollegialgerichte gegenüber von Amts wegen zu prüfen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Offizialprüfung der einzelnrichterl. Komp. 503 ausgesprochen habe, daß es in Sachen vor kompe- tenzmäßig erwirkter Annullirung des bezirksgericht- lichen Verfahrens und Erkenntnisses, sowie des ap- pellationsgerichtlichen Erkenntnisses vom 13. Aug. 1858 nicht weiter verfahren könne, dasselbe beauf- tragt, auf die Sache selbst eingehend zu verfahren und so den Unterrichter gezwungen, gegen seine Ueberzeugung Beweisinterlokut zu fällen, sohin an dem landgerichtlichen Verstoße gegen Rechtskraft selbst Theil und Schuld. Allein diese gravirlichen appellationsgerichtlichen Ordinationen waren als einfach prozeßleitende nicht einmal stelbständig appellabel, geschweige Gegenstand einer Nichtigkeitsbeschwerde. Die erhobene Nichtigkeitsbeschwerde war daher abzuweisen. COAGE. v. 3. Juni 1861 RNr. 173759/60. 77. XVI. Zu Art. 7. Der Einzelnrichter ist bei den auf Grund des Art. 3 Zif. 15 des Ger.-Verf.-Ges. vor ihn gebrachten Klagen nicht befugt, seine Kompetenz dem Kollegialgerichte gegenüber von Amts wegen zu prüfen. Die Motive eines Erkenntnisses des Gerichts- hofes zu Freising vom 20. Nov. 1860 RNr. 1251 führen mit Bezug auf Edel's Komm. 1. Aufl. S. 80, 2. Aufl. S. 103 aus, daß erst dann, wenn vom Beklagten eine Beanstandung der in der Klage enthaltenen Taxation des Streitgegenstandes erhoben wird, der Einzelnrichter berechtigt ist, den Werth des Streitobjektes festzustellen; vorher aber desfalls eine Recherche dem Einzelnrichter nicht zu- steht und ebensowenig derselbe eine solche Klage a limine abweisen könne. 7*5

Access restriction

Copyright

fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXVI. Band. (26)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results