Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 2. Jan. 1869. 34. Jahrgang. No 1.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes für Bayern rechts des Rheines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kann der Adjudikatar, wenn wegen Ablaufes der gesetzlichen oder bedungenen Zahlungsfrist die weitere Versteigerung des subhastirten Gutes verfügt wurde, diese durch nachträgliche Erlegung des Strichschillinges abwenden?

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

14 Zum Proz.-Ges. v. 17. Nov. 1837 8. 105. 3. Kann der Adjudikatar, wenn wegen Ablaufes der gesetzlichen oder bedungenen Zahlungsfrist die weitere Versteigerung des subhastirten Gutes verfügt wurde, diese durch nachträgliche Erlegung des Strichschillinges abwenden? Dem die Exekution betreibenden Gläubiger wurde das Anwesen des Schuldners um das Meist- gebot zugeschlagen und im Zuschlagsdekrete die 14= tägige Frist zur Zahlung des Strichschillinges vor- gesetzt. Nach deren Ablauf rief der Hypothekgläu- biger F. auf weitere Versteigerung an, welche auch beschlossen wurde. Nun erst erlegte der Steigerer den Kaufpreis und verlangte Wiederaufhebung des die Wiederversteigerung verfügenden Dekretes. Die erste Instanz gab diesem Antrage statt, die zweite stellte jedoch den die weitere Versteigerung verfüg- enden Beschluß wieder her und der oberste Gerichts- hof bestätigte dieß aus nachstehenden Gründen: „Die Novelle vom 17. Nov. 1837 8. 105 bestimmt, wenn die Zahlung des Kausschillinges nicht binnen festgesetzter Frist erfolge, so müsse auf Anrufen des oder der Gläubiger eine weitere Versteigerungstagsfahrt abgehalten werden. Es läßt sich diese Bestimmung in doppelter Weise auslegen. Ihr Sinn kann möglicherweise der sein, daß, sobald die Frist umlaufen und An- trag gestellt sei, das Recht aus dem Zuschlage kraft Eintrittes einer Resolutivbedingung verwirkt und anderseits das Recht auf Wiederversteigerung er- worben sei, er kann aber auch der sein, daß bei jener Voraussetzung der beantragende Gläubiger nur das Recht erlange, die Wiederversteigerung herbei- zuführen, einen neuen Steigerer für das subhastirte Gut zu suchen, daß also erst mit der Thatsache der Wiederversteigerung die Rechte aus dem Zuschlage erlöschen. Der §. 107 der Novelle, auf welchen sich Re- videntin beruft, spricht offenbar mehr für die erste,

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