Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Post-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 10 — §. 12. Zur Postbeförderung bedingt zugelassene Gegenstände. I Flüssigkeiten, Sachen, die dem schnellen Verderben und der Fäulniß ausgesetzt sind, unförmlich große Gegenstände, ferner lebende Thiere, können von den Postanstalten zurückgewiesen werden. II Für dergleichen Gegenstände ect., wenn dieselben dennoch zur Beförderung angenommen werden, sowie für leicht zerbrechliche Gegenstände und für in Schachteln verpackte Sachen, leistet dle Postverwaltung keinen Ersatz, wenn durch die Natur des Inhalts der Sendung oder durch die Beschaffenheit der Verpackung während der Beförderung eine Beschädigung oder ein Verlust entstanden ist. III. Zündhütchen oder Zündspiegel müssen in Kisten fest von außen und innen verpackt und als solche, sowohl auf der Begleitadresse als auch auf der Sendung selbst, bezeichnet sein. Der Absender ist, wenn er diese Bedingungen nicht eingehalten hat, für den aus etwaiger Entzündung entstehenden Schaden haftbar. IV Die im §. 11 Absatz II ausgesprochene Befugniß der Postanstalten tritt auch in solchen Fällen ein, in welchen Grund zu der Annahme vorliegt, daß die Sendungen Flüssigkeiten, dem schnellen Verderben und der Fäulniß ausgesetzte Sachen, lebende Thiere, Zündhütchen oder Zündspiegel enthalten. §. 13. Postkarten. I Die Vorderseite der Postkarte ist für die Adresse bestimmt. Die Rückseite kann zu schriftlichen Mit- theilungen benutzt werden. Die Adresse und die Mittheilungen können mit Tinte, Bleifeder oder farbigem Stifte geschrieben werden; nur muß die Schrift haften und deutlich sein. II. Die Postkarten können auch gegen ermäßigtes Porto (§. 14) als Formulare zu Drucksachen benutzt werden; in diesem Falle müssen die Mitheillungen auf der Rückseite der Postkarte durch Druck oder sonst auf mechanischem Wege hergestellt sein; sie dürfen keine weitergehenden schriftlichen Einschaltungen oder Zusätze entalten, als nach §. 14 bei Drucksachen gestattet sind. Die Anfügung von Waarenproben zu Postkarten ist unzulassig. lII Zu den Postkarten mit Rückantwort werden besonders dazu eingerichtete Formulare verwendet, von denen die zweite Hälfte zur Rückantwort dient. IV Postkarten müssen frankirt werden. Für Postkarten mit Rückantwort ist auch für die Rückantwort das Porto vorauszubezahlen. Unfrankirte oder unzureichend frankirte Postkarten werden nicht befördert. V Die Gebühr beträgt ohne Unterschied der Entfernung 5 Pf. für jede Postkarte. Für Postkarten mit Rückantwort werden 10 Pf. erhoben. Bei der Verwendung von Postkarten als Formulare zu Drucksachen beträgt das Porto 3 Pf. VI Formulare zu Postkarten können bei allen Postanstalten bezogen werden. VII Ungestempelte Formulare zu Postkarten werden zum Preise von 5 Pf. für je 10 Stück, Post- karten mit Rückantwort zum Preise von 5 Pf. für je 5 Stück verabfolgt. Für gestempelte Formulare zu Post- karten wird nur der Betrag des Stempels erhoben. VIII Formulare, welche nicht von der Post bezogen werden, müssen in Größe und Stärke des Papiers mit den von der Post gelieferten Übereinstimmen, auch auf der Vorderseite mit der gedruckten oder geschriebenen Ueberschrift „Postkarte“ versehen sein, dürfen aber nicht das Reichswappen tragen. §. 14. Drucksachen. I Gegen die für Drucksachen festgesetzte ermäßigte Taxe können befördert werden: alle gedruckte, litho- graphirte, metallographirte, photographirte oder sonst auf mechanischem Wege hergestellte, nach ihrem Format und ihrer sonstigen Beschaffenheit zur Beförderung mit der Briefpost geeignete Gegenstände. Ausgenommen hiervon sind die mittelst der Kopirmaschine oder mittelst Durchdrucks hergestellten Schriftstücke, sowie die mittelst der sogenannten Blindenschrift hergestellten Gegenstände. II Die Sendungen können entweder unter der Adresse bestimmter Empfänger, oder als außergewöhn- liche Beilagen solcher Zeitungen und Zeitschriften, deren Vertrieb die Post besorgt, zur Einlieferung gelangen. III Für die Einlieferung unter der Adresse bestimmter Empfänger gelten die nachstehend unter IV bis IX gegebenen Vorschriften; dagegen für die Einlieferung als außergewöhnliche Zeitungsbeilagen die unter X bis XIII folgenden Vorschriften.

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