Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1880

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Volume count:: 8

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Abänderungen des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 453 — b) nicht abtropfbare Gemische von Nitroglycerin mit pulverförmigen, an sich nicht ex- plosiven Stoffen (Dynamit und ähnliche Präparate) in loser Masse (wegen Dynamit- patronen vergleiche Anlage D Nr. 1); c) unreine Pikrinsäure (vergleiche Anlage D Nr. XV), pikrinsaure Salze sowie explosive Gemische, welche pikrinsaure und chlorsaure Salze enthalten; d) Knallquecksilber (wegen Zündungen und Zündhütchen vergleiche Anlage D Nr. J und III), Knallsilber und Knallgold, sowie die damit dargestellten Präparate; e) solche Präparate, welche Phosphor in Substanz beigemischt enthalten, namentlich Zünd- blättchen (amorces); f) geladene Schußwaffen. B. Bedingungsweise werden zur Beförderung zugelassen: 1. Die in Anlage D verzeichneten Gegenstände. Für deren Annahme und Beförderung sind die daselbst getroffenen näheren Bestimmungen maßgebend. 2. Gold= und Silberbarren, Platina, gemünztes und Papiergeld, geldwerthe Papiere, Doku- mente, ferner Pretiosen, wie Edelsteine, ächte Perlen und dergleichen. Unter welchen Bedingungen diese Gegenstände zur Beförderung angenommen werden, bestimmen die besonderen Vorschriften jeder Eisenbahn. 3. Gemälde und andere Kunstgegenstände. Zur Uebernahme der Beförderung ist die Eisenbahnverwaltung nur dann verpflichtet, wenn in den Frachtbriefen keine Werthangabe enthalten ist. 4. Diejenigen Gegenstände, deren Verladung oder Transport nach dem Ermessen der überneh- menden Verwaltung außergewöhnliche Schwierigkeit verursacht. Die Beförderung solcher Gegenstände kann von jedesmal zu vereinbarenden besonderen Bedingungen abhängig gemacht werden. C. Wer Gegenstände der unter Lit. A Nr. 3 dieses Paragraphen oder der in Anlage D erwähnten Art unter unrichtiger oder ungenauer Deklaration zur Beförderung aufgiebt oder die als Bedin- gung für deren Annahme vorgeschriebenen Sicherheitsmaßregeln außer Acht läßt, hat neben den durch Polizeiverordnungen oder durch das Strafgesetzbuch festgesetzten Strafen, auch wenn ein Schaden nicht geschehen ist, für jedes Kilogramm des Bruttogewichts solcher Versandtstücke eine schon durch die Auflieferung verwirkte Konventionalstrafe von 12 Mark zu erlegen und haftet außerdem für allen etwa entstehenden Schaden. « §. 50 Nr. 1 erster Absatz. Für die laut §. 48 Lit. B nur bedingungsweise zur Beförderung zugelassenen Gegenstände sowie für die vom Versender und Empfänger auf= und abzuladenden Güter und für die unter Zoll= oder Steuerkontrole stehenden Waaren sind besondere, andere Gegenstände nicht umfassende Frachtbriefe beizugeben. II. Diese Bestimmungen treten mit dem 1. August 1880 in Kraft. Auf Sendungen der Militär- verwaltung finden dieselben insoweit Anwendung, als sie gegenüber den dafür bestehenden besonderen Vorschriften erleichternde Transportbedingungen enthalten. Berlin, den 13. Juni 1880. Der Reichskanzler. v. Bismarck. 64*

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