Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1880

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Volume count:: 8

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Heeresverwaltung. 8 103. 189 das Armeeverwaltungsdepartement, das Versorgungs= und Justizdeparte- ment, die Remonteinspektion und die Medizinalabteilung.s) Zum Dienst- bereich des Kriegsministeriums in Verwaltungsangelegenheiten gehört die Feldzeugmeisterei, der die Inspektionen der technischen Institute der Infanterie und der Artillerie sowie die Artilleriedepot-, die Train= und die Traindepotinspektion unterstellt sind. — Zu Veröffentlichungen dient seit 1. April 1867 das Armeeverordnungsblatt.“") § 103. b) Provinzialverwaltungsstellen des Kriegsministeriums sind die In- tendanturen, deren eine für jedes Armeekorps besteht.5) An der Spitze steht ein Intendant, dem der Vortrag in wirtschaftlichen Angelegenheiten beim Generalkommando übertragen ist.5) Der Geschäftskreis der Intendantur um- faßt die gesamte Heereswirtschaft (Unterkunft, Verpflegung und Bekleidung der Truppen, Lazarett-, Kassen und Rechnungswesen).7) Insoweit es sich um Leistungen der Gemeinden und Privatpersonen für militärische Zwecke handelt, sind die Regierungspräsidenten zuständig.s) Den Intendan- turen sind die Divisionsintendanturen für die revidierende Tätigkeit bei den Truppenverwaltungen,) und als örtliche Behörden die Proviant= und die Militär-Bauämter, die Garnison= und die Lazarettverwaltungen unterstellt.1o0) 2. Militärrechtspflege. Die Militärgerichtsbarkeit beschränkt sich auf Strafsachen.1!) Sie be- trifft nur Militärpersonen und bezeichnet daneben als militärische Ver- brechen und Vergehen solche Straftaten, die entweder nur von Militär- personen begangen werden können (Fahnenflucht, Unbotmäßigkeit) oder bei diesen einer besonderen Beurteilung unterliegen. Die besonderen Vorschriften 3) Publ. 18. Feb. 1809 (GS. 785), Einteilung AO. u. Bek. 3. Aug. 98 (AVB. 317 u. 319), Befugnis zum Er- werbe unbeweglicher Sachen § 124 Anm. 2 d. W. Die Departements zersallen in Abteilungen. — Im Voranschlag des Kriegsministeriums steht gem. KO. 18. März 83 (A#B. 56) auch das die persönlichen Angelegenheiten bearbeitende Militär- kabinett § 39 Abs. 2 d. W. 4) V#. 18. Juni 67 (MB. 238). 5) Den Korpsintendanturen entspre- chend sind in Berlin die Intendanturen für die mil. Anstalten u. für die Ver- kehrstruppen (§ 99 Abs. 3) eingerichtet. 6) Die Intendanten haben den Rang der Räte dritter, bei Ernennung zu Wirkl. Geh. Kriegsräten den zweiter Klasse. 7) KO. 1. Nov. 20 (KA. IV 904); Ausbildung u. Prüfung für den höheren Mil Verw °Ddienst 8. Okt. 03 (ABVB. 267). Sekretär= u. Registraturdienst Erl. 19. Okt. 03. — GarnisonbauO. u. Bekleidungs O. 26. März 88 (AB. 71 u. 63). Kassen O. für die Truppen 11. März 97. 8) Gesch Anw. für die Reg. 31. Dez. 25 (KA. IX 821) B Abs. 3 u. 2 . 8 17. ") KO. 27. Jan. 60 (MB. 155) u. 20. Dez. 62 (MB. 63 S. 60). 10) Die Bekleidungsämter, die für die Armeekorps unter Leitung eines höhe- ren Stabsoffiziers bestellt sind, stehen unter den Generalkommandos, in Ver- waltungsangel. unter dem Kriegsminister. 1) MG. 2. Mai 74 (R#B. 45) 8 39. — GVG. 8 16 u. G. 27. Jan. 77 (RG. 77) § 7. Bearb. des Mil. Strafrechts von Schlayer (Berl. 04), v. Herz u. Ernst (2. Aufl. Berl. 08), Elsner v. Gronow u. Sohl (Berl. 06).

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