Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1880

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Volume count:: 8

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Telegraphenordnung für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 560 — 5. Marine und Schiffahrt. Am 2. September d. J. wird in Elsfleth mit der Abhaltung einer Seeschiffer-Prüfung für große Fahrt begonnen werden. Am 20. September d. J. wird in Altona mit der Abhaltung einer Steuermanns-Prüfung begonnen und mit derselben eine Schiffer-Prüfung für große Fahrt verbunden werden. 6. Post- und Telegraphen-Wesen. Telegraphenordnung für das Deutsche Reich vom 13. August 1880. Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung wird nachstehende Telegraphenordnung erlassen. §. 1. Benutzung des Telegraphen. I. Die Benutzung der für den öffentlichen Verkehr bestimmten Telegraphen steht jedermann zu. Die Verwaltung hat jedoch das Recht, ihre Linien und Telegraphenanstalten zeitweise ganz oder zum Theil für alle oder für gewisse Gattungen von Korrespondenz zu schließen. II. Der Absender eines Privattelegramms ist verpflichtet, auf desfallsiges Verlangen sich über seine Persönlichkeit auszuweisen. Es steht demselben seinerseits frei, in sein Telegramm die Beglaubigung seiner Unterschrift aufzunehmen. III. Privattelegramme, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt oder aus Rücksichten des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurückgewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der Aufgabeanstalt, bz. der Zwischen= oder Ankunftsanstalt oder dessen Vertreter, in zweiter Instanz der dieser Anstalt vorgesetzten Ober-Postdirektion und in letzter Instanz dem Reichs-Postamte zu, gegen dessen Entscheidung eine Berufung nicht stattfindet. Bei Staatstelegrammen steht den Telegraphenanstalten eine Prüfung der Zulässigkeit des Inhalts nicht zu. §. 2. Bewahrung des Telegraphengeheimnisses. Die Telegraphenverwaltung wird Sorge tragen, daß die Mittheilung von Telegrammen an Unbe- fugte verhindert, und daß das Telegraphengeheimniß auf das strengste gewahrt werde. §. 3. Dienststunden der Telegraphenanstalten. Die Telegraphenanstalten zerfallen rücksichtlich der Zeit, während welcher sie für den Verkehr mit dem Publikum offen zu halten sind, in vier Klassen, nämlich: a) Anstalten mit ununterbrochenem Dienst (Tag und Nacht), b) Anstalten mit verlängertem Tagesdienst (bis Mitternacht), c) Anstalten mit vollem Tagesdienst (bis 9 Uhr Abends), d) Anstalten mit beschränktem Tagesdienst. Die Dienststunden der Anstalten unter b und e beginnen in der Zeit vom 1. April bis Ende September um 7 Uhr Morgens, in der Zeit vom 1. Oktober bis Ende März um 8 Uhr Morgens. Die Dienststunden der Anstalten unter d werden, den örtlichen Bedürfnissen entsprechend, für jeden Ort besonders festgestellt.

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