Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1880

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Volume count:: 8

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

errata

Title:: Berichtigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: errata

— 696 — 4. Statistik. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Mai d. J. wegen Vermehrung der zur Entrichtung der statistischen Gebühr dienenden Stempelmarken beschlossen, daß außer den laut §. 17 der Bekanntmachung vom 20. November v. J., betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, (Central-Blatt S. 676) zum Verkauf gestellten Stempelmarken für Werthbeträge von 5, 10, 20 und 50 Pfennig, weitere Stempelmarken über Werthbeträge von 1, 2, 4, 5 und 10 Mark anzufertigen seien. Diese weiteren Stempelmarken werden vom 1. November d. J. ab bei den Postanstalten zum Preise des Stempelbetrags zum Verkauf gestellt werden. 5. Zoll= und Steuer-Wesen. Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Wehlau im Hauptamtsbezirke Friedland ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über das für das Privattransitlager der Aktiengesellschaft für Mühlen- betrieb zu Pinnau bei Wehlau eingehende Getreide und die Ausfertigung von Begleitscheinen I über die von diesem Lager ausgehenden Mühlenfabrikate beigelegt worden. Der Großheroglich badischen Steuer-Einnehmerei Schenkenzell im Bezirke des Hauptsteueramts Lahr ist die Befugniß zur Ausstellung und Erledigung von Uebergangsscheinen für Branntwein sowie zur Ausstellung von Uebergangsscheinen für Wein und Bier beigelegt worden. 6. Justiz-Wesen. Berichtigung. In dem S. 604—664 veröffentlichten Verzeichniß der Behörden, an welche nach der vom Bundesrath be- schlossenen Anweisung ein Ersuchen um Einziehung von Kosten zu richten ist, ist in den Zeilen, welche die Amtsgerichte Saalfeld in S.-M. (S. 650), Schalkau (S. 650) und Sonneberg (S. 654) betreffen, statt „Orts-Einnahme" zu lesen: Amts-Einnahme. 7. Eisenbahn-Wesen. Reichs-Eisenbahn-Amt. Am 15. d. M. wird die der Königlichen Eisenbahn-Direktion hierselbst unterstellte, 29,34 km lange Bahn- strecke Dittersbach — Neurode — Fortsetzung der Bahnstrecke Neurode—Glatz — mit den Zpwischen- stationen Charlottenbrunn, Wüstegiersdorf, Ober-Wüstegiersdorf und Königswalde dem öffentlichen Verkehr übergeben werden. In Dittersbach findet Anschluß an die Schlesische Gebirgsbahn statt. Berlin, den 8. Oktober 1880.

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