Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1880

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Volume count:: 8

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Finanz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 770 — der Einnahmen der Post- und Telegraphen- sowie der Reichseisenbahn-Verwaltung für die Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis zum Schlusse des Monats Oktober 1880.) · Einnahme Einnahme Mithin im Etats- Bezeichnung vom Beginn des „ Etatsjahres bis zum in demselben Zeit- jahre 1880/81 der Schlusse des raum des Vor- + mehr obengenannten jahres — weniger Einnahmen. Monate jah g - -— r— Post= und Telegraphen-Verwaltung 76 975 741 73537 789 + 3 437 952 Reichseisenbahn-Verwaltung= 23471 300 22 532 798 + 938 502 *) Die Nachweisungen der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie an Wechselstempel- steuer für denselben Zeitraum sind veröffentlicht im Central-Blatt für 1880 Seite 742 bezw. Seite 734. *) Die Einnahme für das laufende Etatsjahr ist nach provisorischen Ermittelungen, diejenige des Vorjahres nach definitiven Feststellungen angegeben. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. November d. J. beschlossen, daß die obersten Landes-Finanz- behörden ermächtigt werden, ausnahmsweise auch für das der Tarifnummer 26 a 2 unterliegende Olivenöl Privat-Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß zuzulassen, wenn ein Verkehrsbedürfniß anzuerkennen ist und im Interesse der Zollsicherheit keine Bedenken entgegenstehen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. November d. J. beschlossen, daß in München gemischte Privat-Tranfitläger von Bau= und Nutzholz ohne amtlichen Mitverschluß gestattet werden dürfen. Dem Königlich preußischen Untersteueramte zu Inowrazlaw, im Hauptamtsbezirk Strzalkowo, ist die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1I über leere Säcke beigelegt worden. 4. Marine und Schiffahrt. In Papenburg wird am 6. Dezember d. J. mit einer Seesteuermanns- und einer Seeschiffer-Prüfun g für große Fahrt begonnen werden.

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