Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Aenderungen der Landwehr-Bezirks-Eintheilung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

206 Konzessions-Bedingungen. Die Gesellschaft, welcher die Konzession zum Bau und Betriebe einer Eisen- bahn von Erfurt über Saalfeld, Schleiz, Schönberg nach Weischlitz nebst Zweig- bahnen von Hettstedt nach Stadtilm und von Schwarza nach Königsee ertheilt wird, soll sämmtlichen Bestimmungen des zwischen den betheiligten Staats-Regierungen ab- geschlossenen Vertrags vom 26. Januar 1873 und den nachstehenden Bedingungen unterworfen sein. J. Die Vollendung und Inbetriebnahme der Bahn einschließlich der Zweigbahnen muß längstens innerhalb vier Jahren nach dem Tage der Konzessions-Ertheilung für das Preußische Gebiet erfolgen. Für den Bau gelten insbesondere folgende Bestimmungen: 1) Die Bahnlinie in ihrer vollständigen Durchführung durch alle Zwischenpunkte wird von dem Königlich Preußischen Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten festgestellt, auch unterliegen sämmtliche Bauprojekte und der Haupt-Kostenanschlag der Genehmigung des letzteren. 2) Die Gesellschaft hat allen Anordnungen, welche wegen polizeilicher Beauf- sichtigung der beim Bahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden mögen, nachzukommen und die aus diesen Anordnungen etwa erwachsenden Ausgaben, insbesondere auch die durch etwaige Anstellung eines besonderen Polizei-Auf- sichts-Personals entstehenden Kosten zu tragen. Auch soll sie verpflichtet sein, auf denjenigen Bahnhöfen, wo es von der Landes-Regierung für erforderlich erachtet wird, eine geeignete Lokalität zum Polizei-Büreau einzurichten, zu möbliren, in gutem Stand zu erhalten und für deren Beleuchtung, Heizung und Reinigung zu sorgen. Ferner wird die Gesellschaft den Anforderungen der zuständigen Behör- den wegen Genügung des kirchlichen Bedürfnisses der beim Bau beschäftigten Beamten und Arbeiter bereitwillig Folge leisten und die dadurch etwa be- dingten Kosten übernehmen, auch zu der in Gemäßheit des Preußischen Ge- setzes vom 21. Dezember 1846 für die Bauarbeiter einzurichtenden Kranken- 3) kasse die nöthigen Zuschüsse leisten. Der Königlich Preußischen Staats-Regierung ist vorbehalten, zur speziellen technischen Beaufsichtigung der Bauausführung einen besonderen technischen Kommissarius zu bestellen, der, unbeschadet des allgemeinen gesetzlichen Auf- sichtsrechts und der daraus entspringenden Befugnisse der Staats-Regierungen,

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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