Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: I. Vorläufige Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und Moste nebst Anleitung für die Untersuchung von Verschnitt-Wein und Most auf den Alkohol- bezw. Fruchtzuckergehalt und Extraktgehalt.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 86 — 3. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 4. des Monats beschlossen, 1. den nachstehend unter I abgedruckten Vorläufigen Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und Moste nebst der zugehörigen Anleitung für die Untersuchung von Verschnitt-Wein und Most auf den Alkohol- bezw. Frucht- zuckergehalt und Extraktgehalt und 2. den nachstehend unter 11 abgedruckten, durch den Ablauf des Handelsvertrages mit Spanien vom 12. Juli 1883 und des Nachtrag-Vertrages vom 10. Mai 1885 nothwendig ge- wordenen Abänderungen des amtlichen Warenverzeichnisses zum Zolltarif die Genehmigung zu ertheilen. Zugleich hat der Bundesrat in Betreff der Kontrolle des zur Cognacbereitung bestimmten Weins folgendes beschlossen: 1. Die durch den Beschluß des Bundesrates vom 28. v. Mts.*) der Ziffer 1 des Artikels „Wein“ im amtlichen Warenverzeichnisse zum Zolltarif beigefügte Anmerkung erhält die Ziffer 1. 2. Als Anmerkung 2 wird folgende Bestimmung ebenda selbst aufgenommen: „Die Verzollung von Wein in Fässern aus meistbegünstigten Ländern, welcher zur Cognacbereitung bestimmt ist, zum ermässigten Satze von 10 M für 100 kg ist von der Kontrolle der Verwendung des Weins nach Massgabe der hierüber erlassenen besonderen Bestimmungen abhängig. Die Verwendungskontrolle kann nach Wahl der lnteressenten durch die amtliche Denaturierung des Weines mit fein zerriebenem Kochsalz in Menge von zwei Prozent des Gewichts des Weins (einschliesslich des Fassgewichts) ersetzt werden.“ Berlin, den 10. Februar 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Malzahn. I. Vorläufige Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und Moste. 1. Die Einfuhr von Wein und Most, welcher unter Inanspruchnahme des ermäßigten Zollsatzes von 10 M für 100 kg im deutschen Zollgebiet zum Verschneiden verwendet werden soll, muß in Gebinden und unmittelbar aus dem Ursprungsland erfolgen, d. h. es darf keine zwischenzeitige Lagerung in einem dritten Land stattgefunden haben. Die beabsichtigte Verwendung als Verschnitt-Wein und Most ist bei der speziellen Deklaration des Weines und Mostes anzugeben. Falls das Grenzeingangsamt zur Untersuchung von Verschnitt-Wein und Most (Ziffer 2) nicht zuständig ist, so sind die eingehenden Verschnitt-Weine und Moste auf eine zuständige Zoll- oder Steuerstelle abzufertigen. Ebenso ist so zu verfahren, wenn das Grenzeingangsamt zwar die Befugnis besitzt, die Untersuchung aber bei einer anderen befugten Zoll- oder Steuerstelle beantragt wird. 2. Zur Untersuchung der deklarierten Verschnitt-Weine und Moste auf ihre Eigenschaft als solche sind nur die von den obersten Landesfinanzbehörden dazu ermächtigten Zoll- oder Steuerstellen befugt. 3. Die deklarierten Verschnitt-Weine und Moste sind bis zur Untersuchung in einer öffentlichen Niederlage oder in einem unter amtlichem Mitverschluß stehenden Privatlager und, in Ermangelung solcher *) Central-Blatt S. 37

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