Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

— 605 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. ZDu bezirhen durch alle Postanstalten und Luchhandlungen. XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 18. November 1892. 47. Inhalt: 1. Algemeine Verwaltungs-Sachen: Verbot der in Abänderung der Bestimmungen über die Statistik der Londoneerscheinenden Druckschrift „Die Autonomie"“ Seite 665 Branntweinbrennereien und der Branntweinbesteuerung; 2. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civil- — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen stands. Akten; — Exequatur-Ertheilung 665 der Zoll. und Steuerstellen 6067 3. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs 5. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des III. Nachtrags vom 1. April 1892 bis Ende Oktober 18992 666 zur amtlichen Schiffsliste 671 4. Zoll= und Steuer-Wesen: Titelverleihung an zwei 6. Versicherungs-Wesen: Abänderung der Formulare zu den, Stations = Kontrolöre; — Herabsetzung der Mindest- nach den Gesetzen über die Krankenversicherung und die menge, für welche bei der Ausfuhr alkoholartiger Essenzen eingeschriebenen Hülfskassen zu liefernden Uebersichten und Steuervergütung gewährt werden kann; — Abänderung Rechnungsabschlüssen 671 des §. 17 Absatz 2 des Regulativs, betreffend die Steuer- 7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern gaus dem freiheit des Branntweins zu gewerblichen 2c. Zwecken; — Reichsgebiet 60679 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen. Nachdem durch die rechtskräftigen Urtheile des Königlichen Landgerichts I hierselbst vom 21. Mai und 14. September 1892 gegen die in London bei R. Gundersen erscheinende periodische Druckschrift „Die Autonomie, anarchistisch-communistisches Organ“ Verurtheilungen auf Grund der 85§. 41 und 42 des Strafgesetzbuchs erfolgt sind, wird auf Grund des §. 14 des Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 65) die fernere Verbreitung dieser Druckschrift auf die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten. Berlin, den 12. November 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. 2. Kon sulat Wesen. Dem Kaiserlichen Konsul Ohnesseit in Jassy ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem zum Königlich spanischen Vize-Konsul in Hamburg ernannten Herrn José Mirabent Pascual ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 104

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