Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des Privatlager-Regulativs sowie des Konten-Regulativs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 92 — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Dem Steueramt l. zu Schönebeck im Bezirk des Hauptsteueramts zu Magdeburg II ist die un— beschränkte Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Getreide beigelegt worden. " Das Steueramt I. zu Schöneck im Bezirk des Hauptsteueramts zu Preuß. Stargard ist nach Sobbowitz in demselben Hauptamtsbezirk verlegt und mit der dortigen Zuckersteuerstelle vereinigt worden. Das Steueramt l. zu Lebach im Bezirk des Hauptsteueramts zu Saarbrücken ist in ein Steuer- amt II. umgewandelt worden. » · Das Steueramt II zu Heldrungen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Langensalza ist auf- gehoben worden. Im Königreich Bayern. Der Aufschlag-Einnehmerei zu Heidenheim im Bezirk des Hauptzollamts zu Augsburg ist die Befugnis zur Erledigung von Versendungsscheinen 1 über inländischen nicht denaturierten steuerfreien Branntwein zu Heilzwecken und der Aufschlag-Einnehmerei zu Gemünden im Bezirk des Hauptzollamts zu Würzburg die Befugnis zur Ausfertigung von Branntwein-Versendungsscheinen I erteilt worden. Im Königreich Württemberg. Zu Rohrdorf, Elhausen, Berneck und Altensteig im Bezirk des Kameralamts zu Alten- steig sind Grenzsteuerämter mit der Befugniß zur Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier, Brannt- wein, Wein und geschrotenes Malz errichtet worden. 4. Konsulat- Wesen. Der Kaiserliche Vize-Konsul Robert Lowe in Perth (Schottland) ist gestorben. Dem zum königlich serbischen General-Konsul in Berlin ernannten Bankier Julius Guttentag ist das Exequatur Namens des Reichs erteilt worden. 5. Kolonial-Wesen. Auf Grund des §. 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (Reichs- Gesetzbl. 1888 S. 75), der Kaiserlichen Verordnung vom 21. April 1886 und des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 ist dem mit der kommissarischen Wahrnehmung der Geschäfte des Kanzlers bei dem Kaiserlichen Gouvernement in Kamerun betrauten Gerichts-Assessor Wehlau für seine Person und die Dauer seiner amtlichen Tätigkeit im Amtsbezirk von Kamerun die allgemeine Ermächtigung erteilt worden, im Falle der Abwesenheit oder sonstigen Behinderung des Kaiserlichen Gouverneurs bürgerlich gültige Eheschließungen bezüglich aller Personen, welche nicht Eingeborene sind, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle derselben zu beurkunden.

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