Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Bestimmungen zum Invaliditäts- und Altersversicherung-Gesetz über die Entwerthung der Marken.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 2 — Ist die Entwertung unterblieben, so ist sie bei der ferneren Einklebung von Beitrags- marken nachzuholen.“ III. In Ziffer 7 ist statt der Worte: „auf Grund der Bestimmungen in Ziffer 1“ zu setzen: „auf Grund der Bestimmungen in Ziffer 1, 3 oder 4.“ - Die Beschlüsse des Bundesraths über die Befreiung vorübergehender Beschäftigungen von der Versicherungspflicht und über die Entwerthung und Vernichtung von Marken (Bekanntmachung vom 27. November 1890, Zentral-Blatt S. 369) sind in der hiernach sich ergebenden anderweitigen Fassung durch das Reichsgesetzblatt veröffentlicht worden. Berlin, den 24. Dezember 1891. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. 2. Zoll- und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10. Dezember d. J. nachfolgenden Beschluß gefaßt: 1. In der Ziffer 1 des §. 19 der Ausführungsbestimmungen vom 5. Juli 1888, betreffend das Gesetz über die Erhebung der Abgabe von Salz (Zentral-Blatt 1888 S. 613), wird die Höchst- grenze des Kochsalzgehalts der ohne Kontrolle von der Salzabgabe freizulassenden Abraumsalze von 36 auf 50 Prozent des Gewichts erhöht und in Ziffer 2 ebendaselbst demgemäß die Zahl 36 durch die Zahl 50 ersetzt; 2. dem Artikel „Abraumsalze“ auf Seite 6 des amtlichen Warenverzeichnisses zum Zolltarif wird folgende Fassung gegeben: „Abraumsalze (sogenannte Staßfurter), als: gewöhnlicher Boracit (Staßfurtit), Carnallit, Eisenboracit, Glauberit, Kainit, Kieserit, Krugit, Polyhalit, Schönit, Sylvinit, Tachhydrit etc. 1. wenn ihr Gehalt an Kochsalz 50 Prozent ihres Gewichts nicht übersteigt und sie derart vermahlen sind, daß die Ausscheidung der etwa vorhandenen Salzteile auf mechanischem Wege unmöglich erscheint [- 266] Nr. 7 frei. 2. wenn sie von anderer als der unter 1 angegebenen Beschaffenheit sind, wie Salz“; 3. der Artikel „Sylvin“ desselben Verzeichnisses (S. 353) wird durch folgenden Artikel ersetzt: „Sylvinit s. Abraumsalze.“ und 4. die Nummer 266 des statistischen Warenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter, auf welche die Bestimmung im §. 11 Absatz 2 Ziffer 3 des Gesetzes vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Warenverkehrs, Anwendung findet, wird dem Beschlusse zu 2 entsprechend abgeändert, so daß künftig zu lauten hat · a) die Spalte 2 des statistischen Warenverzeichnisses und des Massengüterverzeichnisses: „Abraumsalze (sogenannte Staßfurter), wenn ihr Gehalt an Kochsalz 50 Prozent ihres Gewichts nicht übersteigt und sie derart vermahlen sind, daß die Ausscheidung der etwa vorhandenen Salzteile auf mechanischem Wege unmöglich erscheint", und b) die Spalte 4 des statistischen Warenverzeichnisses: „Hierher gehören: gewöhnlicher Boracit (Staßfurtit), Carnallit, Eisenboracit, Glauberit, Kainit, Kieserit, Krugit, Polyhalit, Schönit, Sylvinit, Tachhydrit 2c. — Abraumsalze von anderer als der in Spalte 2 an- gegebenen Beschaffenheit sind unter Nr. 689 beziehungsweise 690 nachzuweisen.“ —

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