Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: I. Ausführungsbestimmungen zu dem Zuckersteuergesetze vom 31. Mai 1891.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 186 — Als Quotient gilt derjenige Prozentsatz des Zuckergehalts von Syrup oder Melasse, welcher sich auf Grund der Polarisation und des spezifischen Gewichts nach Brix berechnet. Auf Antrag kann die Berechnung des Quotienten nach dem chemisch ermittelten reinen Zuckergehalt des Ab- laufs stattfinden. §. 2. Zur Ermittelung des Ouotienten der Zuckerabläufe, welche weniger als 2 Prozent Invertzucker enthalten, sind, sofern nicht die Berechnung des Quotienten nach dem chemisch ermittelten reinen Zuckergehalt beantragt ist, nachfolgende Amtsstellen berechtigt: in Preußen: die Hauptzollämter Danzig, Swinemünde, Kiel, [Flensburg, Altona, Harburg, Cleve, Aachen, die Hauptsteuerämter für ausländische Gegenstände zu Berlin und Cöln, die Hauptsteuerämter Königsberg in Ostpreußen, Stettin II, Posen, Breslau I, Görlitz, Halle, Magdeburg I, Itzehoe, Hannover, Hildesheim, Duisburg und das Steueramt Uerdingen, in Bayern: das Hauptzollamt Ludwigshafen am Rhein sowie das Nebenzollamt Frankenthal, in Sachsen: die Hauptzollämter Zittau und Leipzig, die Hauptsteuerämter Dresden und Meißen, in Württemberg: die Hauptzollämter Stuttgart und Heilbronn, in Baden: das Hauptzollamt Mannheim, in Hessen: die Hauptsteuerämter Mainz und Gießen, in Mecklenburg-Schwerin: das Hauptzollamt Rostock, das Hauptsteueramt Güstrow und das Nebenzollamt I Wismar, in Oldenburg: das Hauptzollamt Brake, in Braunschweig: das Hauptsteueramt Braunschweig, in Anhalt: das Hauptsteueramt Dessau und die Zollabfertigungsstelle Wallwitzhafen bei Dessau, in Luxemburg: das Hauptzollamt Luxemburg, in den Hansestädten: die Hauptzollämter Lübeck, Hamburg und Bremen. Die zunächst vorzunehmende Untersuchung auf Invertzuckergehalt kann mit Genehmigung der Direktivbehörde außer von den voraufgeführten Amtsstellen auch von den Zuckersteuerstellen (§. 34) ausgeführt werden. Das Verfahren für diese Untersuchung sowie für die Feststellung des Quotienten der weniger A. als 2 Prozent Invertzucker enthaltenden Abläufe ist in der als Anlage A beigefügten Anleitung Anlage vorgeschrieben. Führt die Prüfung auf den Gehalt an Invertzucker zu dem Ergebniß, daß die weitere Untersuchung steueramtlich nicht stattfinden darf, oder wird von dem Anmelder die Berechnung des Quotienten nach dem chemisch ermittelten reinen Zuckergehalt des Ablaufs beantragt, so ist die Untersuchung einem seitens der obersten Landes-Finanzbehörde oder auf deren Ermächtigung seitens der Direktivbehörde bezeichneten, in derartigen Untersuchungen erfahrenen, auf die Wahrnehmung des Interesses der Steuerverwaltung vereidigten Chemiker oder einer von solchen Chemikern geleiteten Anstalt zu übertragen. In beiden Fällen erfolgt die Uebersendung der Proben des Ablaufs an den Chemiker und die Untersuchung durch diesen auf Kosten des Anmelders. Für das Verfahren in diesen Fällen B. ist die Anleitung in Anlage B maßgebend. Dabei sind Abläufe mit einem Gehalt von 2 Prozent Anlage Invertzucker und darüber zur Untersuchung auf Raffinosegehalt in der Regel nicht zuzulassen. Aus- nahmsweise ist jedoch bei solchen Abläufen die Feststellung des Quotienten unter Anwendung der Raffinose- formel dann statthaft, wenn die Fabrik auf Vermischung ihrer Abläufe mit Stärkezucker oder Stärkesyrup

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